Gesetz

China

15h

Handelsstreit

China will mit Gesetz private Firmen fördern

5

2d

Neues Gesetz

Kanton Aargau will sich gegen Cyberattacken wappnen

Donald Trump Duschen Wasserdruck

10

18d

Ein Haargument

Trump hebt Wasserdruck-Begrenzung in Duschen auf

orthodoxe Kirch

10

22d

Gesetz

Estland will Einfluss russisch-orthodoxer Kirche stoppen

slowakei

3

28d

Pro-Russland

Tausende demonstrieren in der Slowakei gegen NGO-Gesetz

Verwahrung Jugendliche

14

29d

Gesetz

Verschärfung des Jugendstrafrechts tritt am 1. Juli in Kraft

Proteste

5

30d

Rechtsstatus

Georgien führt Gesetz über Auslandsagenten ein

Zweitwohnung

31d

Gesetz

Leicht mehr Gemeinden mit mehr als 20 Prozent Zweitwohnungen

Ölheizung Gasheizung

14

34d

Bald ändert Gesetz

Ansturm auf Öl- und Gasheizungen im Aargau

Israel

1

35d

Israel

Gesetz über Änderung von Richterauswahl gebilligt

Parlament

8

44d

Gesetz

Räte für Meldepflicht bei Terrorismusstraftaten durch Minderjährige

Donald Trump

9

46d

US

Trump beruft sich für Abschiebungen auf uraltes Kriegszeitengesetz

Stalking

7

52d

Gesetz

Räte uneins über Straftatbestand gegen Stalking

Schwyz

1

70d

Schwyz

Regierungsrat will Gesetz für digitale Verwaltung schaffen

donald trump

19

75d

Napoleon-Zitat

Trump: Wer sein Land rettet, verletzt kein Gesetz

Sterbehilfe

1

78d

27 zu 13 Stimmen

Toskana billigt als erste Region Italiens Gesetz zur Sterbehilfe

Finnlands Verteidigungsminister Antti Häkkänen

5

83d

Gesetz

Finnland will Russen Immobilien-Kauf im Land verbieten

australien klimaflüchtlinge

5

84d

Gesetz

Australien bestraft Hitlergruss künftig mit Gefängnis

trump

92d

«Meilenstein»

Trump unterzeichnet Gesetz zu härterer Abschiebepraxis

Tiktok

17

104d

Tiktok-Verbot

US-Supreme-Court billigt Gesetz

15

104d

Vorlage

Nationalratskommission: Gewaltfreie Erziehung soll ins Gesetz

11

125d

Neues Gesetz

US-Staat New York bittet Klimasünder zur Kasse

Biden

13

131d

USA

Biden unterschreibt Gesetz für US-Übergangshaushalt

Frau im Büro

5

132d

Neues Gesetz

Mexiko führt Recht auf einen Stuhl am Arbeitsplatz ein

5

160d

Förderung

Habeck will Gesetz zu Kraftwerken noch durchbringen

162d

Hochwasserschutz

St. Gallen plant Rhesi-Gesetz

Bauern

59

162d

Trotz Gesetz

Bauern verbergen, wo sie Pestizide einsetzen

Rathaus in Basel

1

169d

Aufgeschoben

Kein Beschluss für Basler Lohngleichheitsanalyse-Gesetz

10

174d

Gesetz

Folter soll in der Schweiz ein eigener Straftatbestand werden

1

175d

Gesetz verabschiedet

Israel: Angehörigen von Attentätern droht Abschiebung