Onlinedienst X kritisiert britisches Gesetz zu Onlinesicherheit
Die Onlineplattform X von Elon Musk hat ein britisches Gesetz zu digitalen Alterschecks als Gefahr für die Meinungsfreiheit kritisiert.
Die Onlineplattform X von US-Multimilliardär Elon Musk hat Grossbritannien vorgeworfen, mit einem neuen Gesetz zur Verpflichtung zu digitalen Altersüberprüfungen die Meinungsfreiheit zu bedrohen. Das Gesetz sieht vor, minderjährige Onlinenutzer durch Altersüberprüfungen vor Inhalten wie beispielsweise Pornografie zu schützen.
Das Gesetz ziele zwar «angeblich» darauf ab, Kinder zu schützen, laufe aber «Gefahr, das Recht der Öffentlichkeit auf freie Meinungsäusserung ernsthaft zu verletzten», erklärte X am Freitag. Die «lobenswerte Absicht» des neuen Gesetzes drohe vom «Umfang des regulatorischen Geltungsbereichs überschattet zu werden».
Nach Angaben der britischen Medienaufsichtsbehörde Ofcom ist es in Grossbritannien seit dem 25. Juli gesetzlich vorgeschrieben, ein System zur Altersüberprüfung in Onlinediensten einzuführen, das «technisch genau, belastbar, zuverlässig und fair» sein müsse.
Strafen für Nichtbefolgung
Plattformen, die sich nicht an die neuen Anforderungen halten, riskieren Geldstrafen von bis zu 18 Millionen Pfund (rund 19.4 Millionen Franken) oder 10 Prozent ihres weltweiten Umsatzes – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Schwerwiegende Verstösse können zu einer Sperrung der Plattform in Grossbritannien führen.
Um dem britischen Gesetz und EU-Regeln nachzukommen, führte X in der vergangenen Woche verschiedene Möglichkeiten zur Altersüberprüfung ein. Diese Optionen reichten von der Alterseinschätzung eines Nutzers anhand des Datums seiner Kontoerstellung über die Anforderung eines Fotos bis hin zum Hochladen eines Ausweisdokuments.
