Gesetz

Gastbeitrag Nadine Vögeli SP
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Vögeli (SP)

Kita-Gesetz ist ein «Schritt in Richtung mehr Inklusion»

Tiktok, Instagram und Snapchat
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Bern

Grosser Rat setzt kleines Zeichen für Social-Media-Gesetz

Homosexualität
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Strafe

Burkina Faso verabschiedet Gesetz zu Homosexualität-Verbot

Greg Abbott
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Neue Wahlkreise

Gouverneur von Texas unterschreibt Gesetz

Lex China
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Gesetz

«Lex China» kommt in Ständeratskommission schlecht an

Wehrpflicht
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Sitzung

Deutsches Kabinett beschliesst Gesetz für neuen Wehrdienst

Zuger Kantonsratsaal
Wettbewerbsfähigkeit

Zuger Kantonsrat heisst Gesetz zur Standortförderung gut

Karol Nawrocki
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Veto

Polens Präsident stoppt Gesetz über Kindergeld für Ukrainer

Nayib Bukele
Neues Gesetz

El Salvador verlängert U-Haft für zehntausende Gefangene

Die Onlineplattform X
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Altersüberprüfung

Onlinedienst X kritisiert britisches Gesetz zu Onlinesicherheit

Ukraine-Flagge
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Gesetz

Ukraine: Unabhängigkeit von Korruptionsbekämpfern erneuert

Wolodymyr Selenskyj
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Kurswechsel

Selenskyjs Gesetz stellt Korruptionsbekämpfer zufrieden

Selenskyj
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Ukraine

Selenskyj kündigt neues Gesetz zu Antikorruptionsorganen an

Kongress
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Gesetz

US-Kongress beschliesst Streichung von Staatsgeld für Medien

Österreichs Parlament
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Gesetz

Österreich plant Justizreform gegen politische Einflussnahme

donald Trump
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Grosse Show

Trump unterzeichnet Steuer-Gesetz

Donald Trump
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Big Beautiful Bill

«Wir werden gewinnen»: Trump unterschreibt Gesetz

donald trump
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Sieg mit Risiko

Darum geht es in Trump «Big Beautiful»-Gesetz

Ursula von der Leyen
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Brief

Europäische Konzerne schlagen Alarm bei KI-Gesetz

Konkurse
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Zunahme

Zahl der Konkurse steigt wegen neuem Gesetz

IAEA
Neues Gesetz

Iran setzt Zusammenarbeit mit Atomenergiebehörde aus

Badeshorts
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Wegen Uralt-Gesetz

Frankreichs Männer müssen enge Badehosen tragen

häusliche gewalt
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Für Opfer

Kanton Freiburg erhält Gesetz über häusliche Gewalt

maja riniker
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Blatten VS

Nationalratspräsidentin fordert Gesetz für Katastrophenhilfe

Sterbehilfe
Debatte

Britische Abgeordnete stimmen für Sterbehilfe-Gesetz

Luzern

Stadtrat unterstützt E-Government-Gesetz mit Vorbehalten

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Chur

Grosser Rat GR verabschiedet Gesetz gegen den Wohnungsmangel

Staatsbürgerschaft
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Doppelstaatsbürger

Ungarn: Gesetz ermöglicht «Aufhebung» der Staatsbürgerschaft

Ständerat Bern
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Gesetz

Delegation für wirtschaftliche Landesversorgung soll Vollamt werden

Stalking
Stalking-Gesetz

Tauziehen um Straftatbestand gegen Stalking geht weiter