Piratenpartei fordert Sorgfalt bei der Einführung der E-ID

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Bern,

Die Piratenpartei verlangt nach der knappen Annahme der digitalen Identifikationskarte eine umsichtige Umsetzung.

Piratenpartei
Piratenpartei Schweiz zerstritten und gespalten. - KEYSTONE/Michael Buholzer

Die Piratenpartei hat nach der knappen Annahme der digitalen Identifikationskarte deren sorgfältige Einführung gefordert. Sie werde die Umsetzung des Gesetzes, Verordnungen und auch die technische Umsetzung weiter kritisch begleiten. Die «Piraten» waren im Referendumskomitee.

Die ausserparlamentarische Partei stelle mit Genugtuung fest, dass ihre Kritik, etwa zum Ausweiszwang bei der Alterskontrolle, die Konzeption der E-ID positiv beeinflusst habe, schrieb die Piratenpartei am Sonntag in einer Mitteilung. Sie hoffe, dass auch die weitere Entwicklung kollaborativ verlaufe.

Knappe Entscheidung als Zeichen gedeutet

Die Parteispitze deutete das knappe Resultat als ein Zeichen, dass Digitalisierung im Sinne der Wirtschaft und des Staates und nicht für die Menschen gemacht werde. Zudem stünden Nutzen und Risiko in keinem Verhältnis.

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