Corona: Sonderermittlerin zu Spahns Maskenbeschaffung im Bundestag
Corona bleibt ein politisches Streitthema. Die Sonderermittlerin zur Maskenbeschaffung unter Jens Spahn berichtet im Haushaltsausschuss des Bundestags.
Die Maskenaffäre um Jens Spahn zieht erneut die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich. In den frühen Tagen der Pandemie herrschte Ausnahmezustand, Masken waren knapp, und das Gesundheitsministerium griff zu ungewöhnlichen Mitteln.
Wie die «Tagesschau» berichtet, wurden Millionen Masken bestellt, oft ohne genaue Prüfung der Lieferanten oder Preisverhandlungen. Die Dringlichkeit der Lage bestimmte das Tempo, doch viele interne Warnungen blieben ungehört.
Corona: Ermittlerin Sudhof im Zentrum der Aufklärung
Margaretha Sudhof, die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach beauftragte Sonderermittlerin, untersuchte die Abläufe im Ministerium. Ihr Bericht offenbart, dass Jens Spahn persönlich in zahlreiche Entscheidungen eingriff und dabei Bedenken seiner Fachleute ignorierte, wie «Tagesschau» meldet.
Im Haushaltsausschuss des Bundestags stellte sich Sudhof nun den Fragen der Abgeordneten. Sie betonte, dass sie nicht zu allen Aspekten öffentlich Stellung nehmen dürfe, wie der «Tagesspiegel» berichtet.
Die Opposition fordert angesichts der neuen Enthüllungen einen Untersuchungsausschuss, da viele Details weiterhin im Dunkeln bleiben. Grünen-Politikerin Paula Piechotta erklärte laut «taz», dass es mehr offene als beantwortete Fragen gebe.
Der Bundesrechnungshof kritisiert die Beschaffungspraxis scharf: Ein grosser Teil der Masken wurde nie verwendet und belastet nun den Bundeshaushalt, wie «MDR» berichtet.
Nachwirkungen und juristische Auseinandersetzungen
Noch immer laufen zahlreiche Rechtsstreitigkeiten mit Maskenlieferanten, die den Staat teuer zu stehen kommen könnten. Jens Spahn weist alle Vorwürfe entschieden zurück.
Er betont, dass er persönlich nie von den Maskendeals profitiert habe, wie der «Tagesspiegel» berichtet.
Während die Corona-Infektionszahlen niedrig sind, bleibt die politische Aufarbeitung der Maskenbeschaffung ein Thema, das die Debatte im Bundestag weiter antreibt.
