Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerden zurück

AFP
AFP

Deutschland,

Die Verfassungsbeschwerden gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der Bundesnotbremse wurden vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen.

Bundesverfassungsgericht
Der Eingang des Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Aufgrund der hohen Sieben-Tage-Inzidenz gelten in Deutschland strengere Massnahmen.
  • Gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wurden Beschwerden eingereicht.
  • Diese wurden von dem Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen.

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse zurückgewiesen. Sie seien «in der äussersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbart gewesen. Dies teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Trotz der Eingriffe in Grundrechte seien die Regelungen verhältnismässig gewesen. (Az. 1 BvR 781/21 u.a.)

Die Bundesnotbremse galt seit Ende April und lief Ende Juni aus. Sie musste bundesweit gezogen werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen stabil über hundert lag. Dann galt eine nächtliche Ausgangssperre.

Bundesverfassungsgericht
Das Gebäude des Bundesverfassungsgericht. - AFP/Archiv

Ein Haushalt durfte ausserdem nur einen Angehörigen eines anderen Haushalts zu Besuch haben. Eilanträge gegen diese Beschränkungen hatte das Bundesverfassungsgericht bereits im Mai abgewiesen.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Corona
20 Interaktionen
Verfassungswidrig?
1 Interaktionen
Karlsruhe
Symbolbild Vorsorge
16 Interaktionen
Vorsorgeüberblick

MEHR IN POLITIK

fico
25 Interaktionen
Nun doch
SBB Nachtzug
117 Interaktionen
Bund bezahlt
Guterres
2 Interaktionen
Massnahmen

MEHR CORONAVIRUS

corona
29 Interaktionen
Corona
Andrea Tandler (M.)
4 Interaktionen
Corona-Maskendeal
Andreas Gassen Corona
5 Interaktionen
«Erforderlich»
Kennedy
17 Interaktionen
Corona

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Eintracht Frankfurt
1 Interaktionen
Engländer dran
Blutbildung
36 Interaktionen
Statt Blutspende
Stuttgart 21
7 Interaktionen
Megaprojekt
Zugspitze
14 Interaktionen
Treffen in Deutschland