EU will Chinas Neuer Seidenstrasse Konkurrenz machen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die öffentlichen und privaten Mittel bis zum Jahr 2027 aufbringen, um weltweit den Bau von Strassen, Bahnlinien oder Internetverbindungen voranzutreiben, wie sie am Mittwoch in Brüssel ankündigte. Das Vorhaben wird als europäische Antwort auf Chinas Projekt Neue Seidenstrasse gesehen.

«Es gibt einen immensen Investitionsbedarf, was die Infrastruktur betrifft», sagte von der Leyen. Die EU-Initiative namens «Global Gateway» (auf Deutsch etwa: Tor zur Welt) könnte nach ihren Worten unter anderem Verkehrsverbindungen, Datenkabel unter dem Meer und neue Gesundheitseinrichtungen finanzieren. Die EU wolle dabei als «vertrauenswürdiger» Partner in der Welt auftreten und mit demokratischen Werten punkten, sagte von der Leyen. Sie zeigte sich überzeugt, China damit Paroli bieten zu können.

China hatte die Neue Seidenstrasse 2013 angekündigt. Darunter vergibt die Volksrepublik etwa Kredite an andere Länder weltweit und sichert sich dadurch politische oder wirtschaftliche Vorteile. Bis 2020 flossen darunter nach offiziellen Angaben aus Peking knapp 140 Milliarden Dollar (rund 124 Milliarden Euro). Die EU will ihr Projekt zum Teil aus EU-Programmen finanzieren, unter anderem über die Europäische Investitionsbank (EIB).

In Deutschland gab es erste positive Reaktionen: Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) erklärte, die Initiative habe «das Potenzial dazu, die EU zu einem stärkeren geopolitischen Akteur in Asien, Afrika und Lateinamerika zu machen». Es komme nun darauf an, möglichst schnell erste konkrete Projekte umzusetzen, betonte der Abteilungsleiter Aussenwirtschaft im VDMA, Ulrich Ackermann.