Brexit und Erweiterung Schwerpunkte von Kroatiens EU-Ratsvorsitz
Die Schwerpunkte von Kroatiens sechsmonatiger EU-Ratspräsidentschaft sind der Brexit sowie die Erweiterung der Europäischen Union.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister Radman: Wir unterstützen, «was realistisch und möglich ist».
Vor dem jüngsten EU-Mitglied liege «viel Arbeit und eine wichtige Aufgabe, die wir im Interesse aller EU-Mitglieder auf die bestmögliche Weise erfüllen müssen», erklärte der kroatische Aussenminister Gordan Grlic Radman am Mittwoch zum Auftakt des kroatischen Ratsvorsitzes. Dies beginne mit der «Organisation der Beziehungen zwischen der Union und Grossbritannien».
Nach mehrmaligen Verschiebungen des Brexit will Grossbritannien am 31. Januar die EU verlassen. In einer Übergangsphase bis zum Jahresende sollen die Grundlagen der künftigen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen EU und dem Vereinigten Königreich geklärt werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wie auch andere Experten haben Zweifel daran, ob ein entsprechendes Abkommen bis zum Jahresende zustande gebracht wird.
Zum Wunsch der Westbalkanländer, EU-Mitglieder zu werden, sagte Grlic Radman dem Fernsehsender N1, es gebe «unterschiedliche Herangehensweisen» in puncto EU-Erweiterung. Seine Regierung unterstütze, «was realistisch und möglich ist». Der EU-Beitrittsprozess sei «nicht an einem Tag getan». Sein Land etwa habe «hart gearbeitet, um alle Kriterien und Normen zu erfüllen».
Von den Westbalkanländern führen lediglich Serbien und Montenegro offizielle Beitrittsverhandlungen mit der EU. Albanien und Nordmazedonien warten darauf noch. Bosnien und das Kosovo hinken in dem Prozess deutlich hinterher. Nach Slowenien im Jahr 2004 war Kroatien 2013 bislang das letzte aus Jugoslawien hervorgegangene Land, das EU-Mitglied wurde.
