Von der Leyen wird bei EU-Truppen in der Ukraine konkret
Laut der EU-Chefin Ursula von der Leyen seien die Pläne für einen Einsatz multinationaler Truppen in der Ukraine fortgeschritten.
Die Europäische Union entwickelt derzeit detaillierte Konzepte für den Einsatz multinationaler Streitkräfte in der Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bestätigte gegenüber der Financial Times, dass bereits sehr konkrete Planungen existieren, so der «Deutschlandfunk»,
Diese strategischen Überlegungen umfassen die Bereitstellung von mehreren zehntausend europäischen Soldaten für verschiedene Aufgabenbereiche. Die geplanten Einsatzkräfte sollen primär für Aufklärungs-, Kommando- und Kontrollsysteme zuständig sein und damit eine stabilisierende Funktion übernehmen.
Die Planungen sind bereits so weit fortgeschritten, dass Verteidigungsminister der beteiligten Staaten logistische Voraussetzungen für einen möglichen Truppenaufbau erarbeitet haben. Von der Leyen betonte, dass es sich um eine durchdachte «Roadmap» handele, die alle notwendigen Aspekte berücksichtige.
Von der Leyen spricht von amerikanischer Rückendeckung für die Ukraine
US-Präsident Donald Trump habe nach Angaben von der Leyens eine klare Zusage für amerikanische Beteiligung an den Sicherheitsgarantien gegeben. Diese Unterstützung sei mehrfach bekräftigt worden und bildee eine wesentliche Grundlage für die europäischen Planungen.
Die Vereinbarung entstand während eines Treffens zwischen Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und führenden europäischen Vertretern, berichtet der «Spiegel». Dabei wurden die Grundzüge einer transatlantischen Kooperation für die Friedenssicherung in der Ukraine festgelegt.
Für diese Woche sind weitere Gespräche in Paris unter der Vermittlung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron geplant. An diesen Beratungen werden unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premier Keir Starmer und NATO-Generalsekretär Mark Rutte teilnehmen.
Ukrainische Erwartungen und öffentliche Meinung
Umfragen unter der ukrainischen Bevölkerung zeigen eine deutliche Unterstützung für Friedensverhandlungen, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen, so die «Frankfurter Rundschau». 75 Prozent der befragten Ukrainer sehen klare Sicherheitsgarantien von Europa und den USA als unverzichtbare Voraussetzung für eine Waffenruhe.
82 Prozent der Befragten halten Verhandlungen grundsätzlich für einen realistischen Weg zur Beendigung des Konflikts. Von diesen wünschen sich 62 Prozent internationale Unterstützung bei der Kompromissfindung, während 20 Prozent direkte Gespräche mit Moskau bevorzugen.
59 Prozent sprechen sich für ein Ende der Kampfhandlungen und die Suche nach einem Kompromiss aus.
Dinanzielle Unterstützung und militärische Modernisierung
Von der Leyen kündigte neue Finanzierungsinstrumente für die Ukraine nach einem möglichen Friedensschluss an. Das Land soll über eine beträchtliche Anzahl gut bezahlter und modern ausgerüsteter Soldaten verfügen können.
Die EU plant, bestehende Unterstützungsströme fortzusetzen und zusätzlich das 150-Milliarden-Euro-Programm für Waffenfinanzierung zu nutzen. Mitgliedstaaten können dieses entweder für gemeinsame Rüstungsprojekte mit ukrainischen Unternehmen oder für direkte Waffenlieferungen einsetzen.
Die Kommissionspräsidentin betonte, dass sich die Kriegsführung grundlegend verändert habe und Europa stärker in moderne Technologien investieren müsse. Schwerpunkte sollen dabei Drohnen, Luftabwehr sowie Cyber- und Weltraumfähigkeiten bilden.
