SPÖ will Corona-Fonds im Landtag nicht zustimmen
Am Donnerstag stimmt der Landtag in St. Pölten über einen Corona-Fonds ab. Die SPÖ ist dagegen – und will lieber über einen Energiepreisdeckel reden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Landtag in Niederösterreich stimmt am Donnerstag über Corona-Fonds ab.
- Die Corona-Hilfen sollen sich auf rund 31 Millionen Euro belaufen.
- Die SPÖ ist dagegen und plädiert stattdessen für einen Energiepreisdeckel.
Die SPÖ will dem geplanten Corona-Fonds im niederösterreichischen Landtag nicht zustimmen. Das hat der Klubobmann der Partei, Hannes Weniger, am Dienstag bei einer Pressekonferenz gesagt. Die Sitzung findet am Donnerstag statt. ÖVP und FPÖ möchten den Fonds gemeinsam aufsetzen.
Laut «Der Standard» sollen in dem Corona-Fonds rund 31 Millionen Euro bereitgestellt werden. Gezahlt werden sollen darüber unter anderem pandemiebedingte Therapien, Nachhilfen und Klassenfahrten.
SPÖ-Obmann spricht von «kuriosem Fonds»
«Mir fehlt das Verständnis, dass der niederösterreichische Steuerzahler 30 Millionen Euro über einen kuriosen Fonds blechen soll», sagte Weniger. Laut «Der Standard» warf er der Bundesregierung zudem Versagen bei der Corona-Politik vor.
Selbst einbringen will die SPÖ einen Antrag zur Deckelung der Miet- und Energiepreise. Ausserdem wollen die Sozialdemokraten die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen.
