Corona Fonds: Niederösterreich plant Fonds für Wiedergutmachung
Das österreichische Bundesland Niederösterreich will die politischen und gesellschaftlichen Schäden der Pandemie mit Corona Fonds ausgleichen.
Das Wichtigste in Kürze
- Niederösterreich will die Schäden der Pandemie ausgleichen.
- Um entstandene Risse in der Gesellschaft zu beschwichtigen, werden Fonds eingeführt.
Rund 700 vom Verfassungsgerichtshof aufgehobene Strafen gegen Corona-Massnahmen sollen zurückbezahlt werden, wie die Landesregierung am Dienstag in St. Pölten bekanntgab.
«Der Wind der Gerechtigkeit weht durchs Land», sagte der stellvertretende Ministerpräsident Udo Landbauer von der rechten FPÖ. Statt «Angst und Diskriminierung» gebe es jetzt «Hoffnung, Wiedergutmachung und Gerechtigkeit».
Die Rückabwicklung der Strafen war eine Kernbedingung der FPÖ, als sie als Juniorpartner mit der konservativen ÖVP eine Koalition bildete.
Corona Fonds: Risse der Gesellschaft aufarbeiten
Für die Strafen seien nur etwa 200 000 Euro vorgesehen, sagte Ministerpräsidentin Johanna Mikl-Leitner von der konservativen ÖVP. Der Grossteil der Corona Fonds soll an Menschen mit körperlichen und psychischen Covid-Langzeitfolgen gehen sowie für Schüler-Nachhilfe und nachzuholende Klassenreisen.
Manche Massnahmen wie Impfpflicht und Fernunterricht seien «überschiessend und polarisierend» gewesen, sagte Mikl-Leitner. Dies habe zu «Rissen und Gräben in der Gesellschaft» geführt, die nun aufgearbeitet werden müssten.
