Deutschland und Jordanien starten Luftbrücke nach Gaza
Deutscher Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, zusammen mit Jordanien eine Luftbrücke in den Gaza-Streifen zu starten.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland und Jordanien wollen eine Luftbrücke nach Gaza starten.
- Damit soll der Gazastreifen mit humanitären Gütern versorgt werden.
- Das teilt Bundeskanzler Friedrich Merz mit.
Deutschland baut zusammen mit Jordanien eine Luftbrücke zur Versorgung des Gazastreifens mit humanitären Gütern auf. Gleichzeitig wird der Druck auf Israel erhöht, die katastrophale Lage schnell zu verbessern.
Dieser Schritt werde «umgehend» erfolgen, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Berlin. Mit wie vielen Flugzeugen sich die Bundeswehr daran beteiligen wird, blieb zunächst offen. Am Dienstag ist der jordanische König Abdullah II. in Berlin. Dann dürften weitere Details genannt werden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werde sich dabei eng mit Frankreich und Grossbritannien abstimmen, die ebenfalls bereit seien, an einer Luftbrücke für Lebensmittel und humanitäre Güter mitzuwirken.
«Wir wissen, dass das für die Menschen in Gaza nur eine ganz kleine Hilfe sein kann. Aber immerhin ist es ein Beitrag, den wir gerne leisten wollen», sagte Merz.
Israel hatte am Sonntag erstmals seit Monaten die Einfuhr von Hilfslieferungen in grösserem Stil zugelassen. Nach israelischen Angaben wurden am Montag den zweiten Tag in Folge Lebensmittel aus der Luft über dem Gazastreifen abgeworfen. Bereits im vergangenen Jahr hatten Jordanien, Deutschland und andere Länder einige Wochen lang eine Luftbrücke in den Gazastreifen aufgebaut.
Abstimmung mit Frankreich und Grossbritannien
Merz sagte, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werde den Aufbau der Luftbrücke vorbereiten und sich dabei eng mit Frankreich und Grossbritannien abstimmen, die ebenfalls zu einer Beteiligung bereit seien. «Wir wissen, dass das für die Menschen in Gaza nur eine ganz kleine Hilfe sein kann. Aber immerhin ist es ein Beitrag, den wir gerne leisten wollen», sagte der Kanzler.
Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens im Gespräch
Welche Massnahmen gegen Israel infrage kommen, sagte Merz nicht. Deutschland könne lediglich einen Vorschlag an die EU-Kommission machen. Im Gespräch ist seit längerem eine Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel.
Ausserdem gibt es Forderungen aus der SPD, die Waffenlieferungen an Israel zu stoppen. Darüber könne aber nur der Bundessicherheitsrat entscheiden, sagte der Kanzler. Dieses Gremium tagt in ähnlicher Besetzung wie das Sicherheitskabinett. Die Beratungen sind aber streng geheim.
Vorschlag aus der EU-Kommission
Angesichts der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen empfahl die EU-Kommission indes den Mitgliedstaaten, die Teilnahme Israels am Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe teilweise auszusetzen.
«Während Israel eine tägliche humanitäre Pause der Kämpfe im Gazastreifen angekündigt und einige seiner Verpflichtungen im Rahmen der gemeinsamen Vereinbarung über Humanitäre Hilfe und Zugang erfüllt hat, bleibt die Lage weiterhin ernst», hiess es am Abend zur Begründung.
