Coronavirus: Rückschlag für Impfpflicht-Plan von Kanzler Scholz
Die deutsche Impfpflicht gegen Corona dürfte kaum Anfang März kommen, wie von Kanzler Scholz angekündigt. Auch der Karneval führt zu Verzögerungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die allgemeine Impfpflicht in Deutschland dürfte kaum vor Mai kommen.
- Der Terminkalender des Parlaments lässt keine frühere Einführung zu.
- Zudem könnte die kritische FDP könnte die Impfpflicht verzögern wollen.
In Österreich wird ab Februar eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus gelten. Auch Deutschland will nachziehen: Neu-Kanzler Olaf Scholz sagte im November gegenüber ZDF, eine Impfpflicht für alle Erwachsenen soll es «Anfang Februar, Anfang März» geben. Doch dieser Plan scheint nicht umsetzbar zu sein.
Einer der Gründe könnte die Koalitionspartnerin FDP sein, die laut dem «Tagesspiegel» und der «dpa» eine Impfpflicht zunehmend kritisch sieht. FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann bringt ein Obligatorium für Personen über 50 Jahren ins Spiel. Als Beispiel gelte hierfür Italien, wo eine solche Regel kürzlich eingeführt worden ist.
Es sei laut Ullmann aber auch wichtig, dass sich «die Debatte zur Impfpflicht erübrigt», sobald das Coronavirus endemisch werde. Wie der «Tagesspiegel» berichtet, könnte die FDP deswegen versuchen, eine schnelle Einführung zu verhindern, in der Hoffnung eines baldigen Pandemie-Endes. Die Terminplanung des Bundestages würde der FDP hierbei in die Hände spielen.
Coronavirus: Impfpflicht erst später wegen Karnevals?
Wegen Verzögerungen in der Regierung findet die Orientierungsdebatte im Bundestag erst in der zweiten Sitzungswoche im Januar statt. In der Februar-Sitzungswoche soll dann der Gesetzesentwurf besprochen werden, der dann bei der nächsten Zusammenkunft beschlossen werden kann. Doch im Februar wird dies nicht mehr sein – wegen des Karnevals ist nur eine Sitzungswoche geplant.
Die Entscheidung kann im Bundestag also frühestens Mitte März fallen. Die Impfpflicht gegen Corona muss auch noch vom deutschen Bundesrat gebilligt werden, was am 8. April geschehen könnte. Folglich ist es möglich, dass die Impfpflicht Anfang Mai in Kraft tritt – zwei Monate später als versprochen.
Es gibt aber noch weitere Hürden für die Impfpflicht gegen Corona: So ist unsicher, ob eine Mehrheit der Ampel-Koalition das Projekt unterstützen wird. Mithilfe von Stimmen der Union dürfte eine Mehrheit aber laut dem «Tagesspiegel» erreicht werden.
Und auch die digitale Infrastruktur könnte zu weiteren Verzögerungen führen. Zur Durchsetzung des Gesetzes könnte ein zentrales Impfregister notwendig werden. In diesem Fall dürften zusätzliche Diskussionen zum Datenschutz anfallen.
