Abgeordnetendiäten sinken wegen Corona-Krise

Die Bezüge von Bundestagsabgeordneten orientieren sich am gesamtdeutschen Lohnindex. Und weil dieser sinkt sollen auch die Politiker weniger bekommen - erstmals in der Geschichte des Bundestags.

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Den Abgeordneten droht erstmals eine Senkung ihrer Diäten. Foto: Gregor Bauernfeind/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Wegen der Corona-Krise müssen sich die Bundestagsabgeordneten auf sinkende Bezüge einstellen.

Ihre Diäten sind an die Entwicklung der Löhne in der Bevölkerung gekoppelt - und diese sind laut vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts im vergangenen Jahr gesunken.

Dann müssten auch die Abgeordnetendiäten ab 1. Juli automatisch entsprechend gesenkt werden, bestätigte eine Sprecherin des Bundestags. Einem Bericht der «Bild»-Zeitung zufolge wäre das das erste Mal in der Geschichte des Bundestags.

Offiziell legt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die neuen Beträge fest. Dafür muss er sich allerdings an der bis Ende März erwarteten Mitteilung des Statistikamts orientieren. Den vorläufigen Daten zufolge sank der Nominallohnindex 2020 um gut 0,6 Prozent verglichen mit dem Vorjahr. Arbeitnehmer mussten im vergangenen Jahr also, anders als während der Finanzkrise 2008/2009, Verdiensteinbussen hinnehmen.

Überträgt man dies auf die Diäten der Abgeordneten, so würden sie ab Jahresmitte rund 60,50 Euro weniger im Monat bekommen, also rund 10 022,97 Euro statt wie bisher 10 083,47 Euro. Die Diätenanpassung läuft seit mehreren Jahren weitgehend automatisch. Im vergangenen Jahr war der Bundestag davon allerdings abgewichen und hatte wegen der Corona-Krise eine Nullrunde beschlossen.