Donald Trump wird bei Bezahlung für US-Soldaten kreativ
Wegen des US-Shutdowns greift Präsident Donald Trump zu ungewöhnlichen Mitteln: Den Soldatensold will er aus dem Budget für Forschung und Entwicklung bezahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Trump hat eine Lösung gefunden, um die Löhne der Soldaten zu zahlen.
- Der Republikaner will dafür das Budget für Forschung und Entwicklung nutzen.
- Grund für den finanziellen Engpass ist der aktuelle Shutdown in den USA.
Trotz des anhaltenden Shutdowns will US-Präsident Donald Trump den US-Soldaten ihren Lohn auszahlen. Er habe dafür einen Weg gefunden, schrieb der Republikaner auf seiner Plattform «Truth Social».
Der 79-Jährige scheint dabei kreativ geworden zu sein: Für den Sold der Truppen soll das rund acht Millionen schwere Budget für Forschung und Entwicklung herhalten. Das gab ein Vertreter des Pentagon an.
Erst kürzlich hatte Trump bei einer Rede vor Militärangehörigen Hoffnungen geweckt, dass sie ihre Gehälter rechtzeitig erhalten werden. Das berichtet «t-online».
Donald Trump will «alle verfügbaren Mittel» einsetzen
Während viele US-Staatsangestellte um ihre Arbeitsplätze bangen, darf die US-Armee aufatmen. Trotz der angespannten Lage sollen die Soldaten am 15. Oktober ihren Lohn erhalten.
Auf seiner Plattform «Truth Social» teilte Donald Trump zunächst gegen Chuck Schumer, dem Minderheitsführer der Demokraten im US-Senat, aus.
«Wegen des ‹Führers› Chuck Schumer und den Demokraten werden unsere tapferen Soldaten ihre Gehaltsschecks nicht erhalten», wetterte Trump.
Er nutze deshalb seine «Autorität als Oberbefehlshaber» um Verteidigungsminister Pete Hegseth anzuweisen, «alle verfügbaren Mittel» einzusetzen. Er habe bereits Wege gefunden, um die Bezahlung Mitte Oktober sicherzustellen.
«Radikale Linke» seien für Stillstand verantwortlich
Die Schuld für den Stillstand sieht Trump ausschliesslich bei den Demokraten – bei der von ihm so bezeichneten «radikalen Linken».
«Ich werde nicht zulassen, dass die Demokraten unser Militär und die gesamte Sicherheit unserer Nation als Geisel halten.»
Die Demokraten sollen die Regierung öffnen, damit man gemeinsam an Themen wie die Gesundheitsversorgung arbeiten könne. Bereiche, die sie, so Trump, «zerstören wollen».
US-Bundesbehörden stehen still
Der Shutdown in den USA dauert mittlerweile seit elf Tagen an. Weil sich die Republikaner und Demokraten nicht auf einen neuen Haushaltsentwurf einigen konnten, stehen grosse Teile der Regierungsgeschäfte still.
Inzwischen hat die Regierung damit begonnen, Stellen im öffentlichen Dienst dauerhaft zu streichen. «Der Personalabbau hat begonnen», erklärte der Chef des US-Haushaltsamts, Russell Vought, am Freitag auf der Plattform X.
Trump hatte wiederholt mit dauerhaften Kürzungen gedroht. Vor allem bei Behörden, die traditionell von den Demokraten unterstützt werden.
