Shutdown in den USA – doch wie lange noch?
Die Fronten zwischen Republikanern und Demokraten sind verhärtet. Der Shutdown könnte den USA viel Geld kosten. Gibt es ein baldiges Ende?
Die USA befinden sich im ersten Regierungsstillstand. Der Stillstand entstand durch eine Blockade zwischen Republikanern und Demokraten im Senat über Gesundheitsreformen.
Hunderttausende Bundesangestellte sind derzeit im unbezahlten Zwangsurlaub, während wichtige Regierungsdienste eingestellt wurden. Doch wie lange könnte dieser politische Stillstand andauern?
Ein Blick in die Geschichte zeigt unterschiedliche Szenarien: von wenigen Tagen bis hin zu wochenlangen Blockaden. Die Antwort hängt von verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Faktoren ab, die bereits jetzt Druck auf beide Parteien ausüben.
Lehren aus der Vergangenheit: Shutdowns in den USA
Der längste Shutdown in der US-Geschichte dauerte 35 Tage von Dezember 2018 bis Januar 2019. Dieser kostete die amerikanische Wirtschaft laut «npr» rund drei Milliarden Dollar an verlorenem Bruttoinlandsprodukt.
Seit 1976 gab es insgesamt 20 Finanzierungslücken in der Bundesregierung. Die meisten davon dauerten jedoch nur wenige Tage und fanden oft über Wochenenden statt.
Längere Shutdowns von mehr als zwei Wochen sind selten geworden. Sie traten hauptsächlich in den letzten 30 Jahren auf und waren politisch motiviert.
Welche Faktoren beeeinflussen die Dauer des Shutdowns?
Republikaner stehen laut «FuW» unter Druck, da sie als regierende Partei Verantwortung tragen. Die bevorstehenden Zwischenwahlen könnten sie zu Kompromissen zwingen.
Finanzmärkte zeigen bisher eine relativ milde Reaktion auf den Shutdown. Dies deutet darauf hin, dass Investoren eine baldige Lösung erwarten.
Präsident Trump könnte zudem früher einlenken, um sich öffentliche Anerkennung zu sichern. Eine Einigung bei Gesundheitsreformen würde ihm politische Punkte bringen.
Hindernisse für eine rasche Einigung
Der Senat wird aufgrund des jüdischen Feiertags Jom Kippur erst Freitag wieder tagen. Dies bedeutet, dass der Shutdown mindestens drei Tage andauern wird.
Die Demokraten bestehen weiterhin auf Zugeständnissen bei der staatlichen Gesundheitsversicherung Medicaid. Diese Forderung bleibt ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen, so das «Handelsblatt».
Trump droht mit dauerhaften Entlassungen von Bundesbediensteten bei anhaltender Blockade. Diese Eskalation könnte die Verhandlungen weiter erschweren.
Wirtschaftlicher Zeitdruck steigt
Wichtige Wirtschaftsdaten werden während des Shutdowns nicht veröffentlicht. Der monatliche Arbeitsmarktbericht vom Freitag fällt aus.
Die Federal Reserve könnte ohne aktuelle Daten Schwierigkeiten bei Zinsentscheidungen bekommen, berichtet «FuW». Dies erhöht den Druck auf eine schnelle Lösung.
Längere Verzögerungen bei Flughäfen könnten wie 2019 zum Wendepunkt werden. Damals führten Probleme im Luftverkehr zur Beendigung des Shutdowns.
Wahrscheinliche Dauer und Szenarien
Experten rechnen nicht mit einem wochenlangen Shutdown wie 2018/2019. Die politischen Kosten wären für beide Parteien zu hoch.
Der Shutdown wird voraussichtlich zwischen einer Woche und zehn Tagen dauern. Eine längere Blockade würde beiden Parteien politisch schaden.
