Scholz reist zur Vorbereitung seines ersten EU-Gipfels Freitag nach Brüssel
Nach seinem Antrittsbesuch in Paris reist der frisch vereidigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag zur Vorbereitung seiner ersten Teilnahme an einem EU-Gipfel weiter nach Brüssel.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler trifft von der Leyen und Michel nach Antrittsbesuch in Paris.
Dort werde er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel treffen, erklärte die Bundesregierung am Mittwoch. Abends ist demnach ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant.
Scholz wird am Freitag zunächst zum Mittagessen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Pariser Elysée-Palast erwartet. «Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich», erklärte die Bundesregierung.
Bei den Gesprächen mit den EU-Chefs in Brüssel stehe der Europäische Rat in der kommenden Woche im Fokus. Kommenden Mittwoch steht zunächst ein Treffen mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Ukraine, Georgien und andere) auf dem Programm. Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen ausnahmsweise die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Staaten teilnehmen. Normalerweise werden sie bei dieser Gelegenheit vom EU-Ratspräsident vertreten.
Das eigentlich Spitzentreffen der EU-Staats- und Regierungschefs findet dann am Donnerstag per Videokonferenz statt.
Bei den Gesprächen am Freitagabend mit Nato-Chef Stoltenberg werde Scholz «die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit» unterstreichen, hiess es weiter in Berlin.
