Donald Trump erwägt Begnadigung von Kindern und Anwalt Giuliani
Der US-Präsident Donald Trump soll diverse Begnadigungen planen, darunter von seinen Kindern. Unklar ist noch, für welche Vergehen die Begnadigung gelten soll.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Medienberichten soll Donald Trump mehrere Begnadigungen ins Auge fassen.
- Bislang ist nicht bestätigt, für welche Vergehen die Begnadigung gelten wird.
- Es wird sogar spekuliert, dass Trump sich selbst begnadigen will.
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump soll einem Medienbericht zufolge mehrere vorbeugende Begnadigungen erwägen. Diese würden für drei seiner Kinder, seinen Schwiegersohn Jared Kushner und seinen Privatanwalt Rudy Giuliani gelten. Trump habe noch vergangene Woche mit Giuliani über eine mögliche Begnadigung des Anwalts gesprochen. Das berichtete die «New York Times» am Mittwoch.
Der Präsident überlegt demnach auch eine vorbeugende Begnadigung für seine ältesten Söhne Donald Junior und Eric. Ebenso für seine Tochter Ivanka sowie deren Ehemann Jared Kushner, der für ihn als Berater arbeitet. Demnach befürchtet Trump, dass die US-Justiz nach seinem Ausscheiden aus dem Amt gegen sein Umfeld vorgehen könnte.
Unklar, welche Vergehen abgedeckt werden
Trumps ältester Sohn Donald Junior war in der Russland-Affäre zwischenzeitlich ins Visier von Sonderermittler Robert Mueller geraten. Allerdings war er nie formell beschuldigt worden. Das berichtet die «New York Times» weiter. Kushner hatte Bundesbehörden demnach in der Vergangenheit falsche Angaben über seine Beziehungen ins Ausland gemacht.
Unklar ist laut «NYT», wovor Trump Eric und Ivanka schützen wollen könnte. Zwar ermittelt die New Yorker Justiz gegen die derzeit von Eric Trump geführte Trump Organization. Darin sind die Geschäftsaktivitäten der Familie gebündelt.
Allerdings umfassen Begnadigungen des Präsidenten nur Fälle auf Bundesebene. Auch bei Giuliani ist nicht eindeutig, welche möglichen Vergehen abgedeckt werden könnten.
Donald Trump hat als amtierender Präsident ein umfassendes Recht zu Begnadigungen. Er kann bereits Verurteilte begnadigen, aber auch eine vorbeugende Begnadigung für drohende künftige Strafverfahren aussprechen.
Vor einer Woche hatte der Präsident seinen in die Russland-Affäre verstrickten früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Bereits im Juli hatte Trump seinem langjährigen Berater Roger Stone die Haftstrafe erlassen. Flynn war im Zuge der Russland-Affäre verurteilt worden.
Kann sich Donald Trump selbst begnadigen?
Es gibt sogar Spekulationen, ob sich der abgewählte Präsident vor Ende seiner Amtszeit selbst eine umfassende Begnadigung ausstellen könnte. Dieser würde als Schutz vor drohenden Gerichtsverfahren in der Zukunft dienen. Ob Trump sich tatsächlich selbst begnadigen kann, ist aber umstritten.
Just am Dienstag sorgte ein veröffentlichtes Gerichtsdokument über Ermittlungen zu einem möglichen Schmiergeldskandal im Weissen Haus für Wirbel. Demnach gibt es Ermittlungen zu der Frage, ob eine Begnadigung durch den Präsidenten erkauft werden sollte. In dem Gerichtsdokument sind allerdings alle Namen geschwärzt. Trump sprach im Kurzbotschaftendienst Twitter von «Fake News».
