Donald Trump: Wieder Baustopp für Mega-Ballsaal
Donald Trump und sein geplanter Ballsaal müssen vor Gericht eine weitere Niederlage einstecken. Der Bau muss weiter gestoppt bleiben, so das Urteil
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump will im Weissen Haus einen gigantischen Ballsaal errichten lassen.
- Ein Gerichtsurteil stoppte den Bau des Projekts bereits im März.
- Nun hat ein Berufungsgericht den Vorentscheid gestützt.
- Trump bleibt nur noch der Gang ans Oberste Gericht.
US-Präsident Donald Trump darf seinen umstrittenen Ballsaal im Weissen Haus laut einer Gerichtsentscheidung nicht eigenmächtig bauen.
Stattdessen müsse er die Zustimmung des Kongresses einholen, der Bau müsse daher bis auf weiteres eingestellt werden, urteilte ein Berufungsgericht.
Bereits im März diesen Jahres hatte ein Gericht entschieden, der Bau des Ballsaals müsse gestoppt werden. Dieses Urteil wird nun weiter gestützt.
Donald Trump und seiner Regierung bleiben nun 14 Tage Zeit, um gegen die Entscheidung vorzugehen. Ihr bleibt nur der Gang vor den Obersten US-Gerichtshof.
Bau von Ballsaal «ist Sache des Kongresses»
Die Richter urteilten mit einer Mehrheit von zwei zu eins. Die Regierung habe nicht vorweisen können, dass das US-Parlament Trump die Befugnis für einen derartigen Bau erteilt habe.
«Ob ein riesiger Ballsaal gebaut werden soll oder nicht, ist Sache des Kongresses. Und nicht eine Angelegenheit der Exekutive», hiess es weiter. Doch: Ein Bau des Ballsaals sei nicht per se vom Tisch, so die Richter.
Denkmalschützer waren gegen die US-Regierung vor Gericht gezogen, um Trumps Prestigeprojekt zu stoppen.
Donald Trump: Ballsaal ist «grosser Dienst»
Das Projekt ist wegen der Kosten, des Vergabeverfahrens und der Eingriffe in das historische Ensemble des Weissen Hauses stark umstritten. Es war mehrfach Gegenstand von Gerichtsverfahren.
Trump hingegen bezeichnet seinen neuen Ballsaal als «grossen Dienst» für die nationale Sicherheit. Der Saal wird seit dem Herbst 2025 auf dem Gelände des ehemaligen Ostflügels des Weissen Hauses errichtet.
Der neue Ballsaal soll künftig deutlich grössere Staatsbankette ermöglichen als das bisher genutzte Gebäude.
