Wahl von Parlamentsoberhaupt im Kosovo zum 55. Mal gescheitert
Im Kosovo bleibt der Parlamentsbetrieb blockiert, nachdem am Mittwoch auch der 55. Versuch, ein neues Parlamentoberhaupt zu wählen, gescheitert ist.
Im Kosovo ist der Parlamentsbetrieb weiterhin blockiert. Auch der 55. Versuch, ein neues Oberhaupt der Volksvertretung zu wählen, ist am Mittwoch gescheitert.
Die seit 2021 regierende Partei Vetevendosje («Selbstbestimmung») von Ministerpräsident Albin Kurti konnte zunächst die erneut von ihr vorgeschlagene Justizministerin Albulena Haxhiu nicht durchbringen. Danach schlug sie Aussenministerin Donika Gervalla vor. Doch auch sie verfehlte die nötige Mehrheit, um Parlamentspräsidentin zu werden.
Haxhiu, bisher einzige Kandidatin für das Amt, erhielt bei der Abstimmung am Mittwoch 57 Stimmen von 120 Stimmen. Sie hätte aber 61 Stimmen gebraucht. Der Wechsel auf Gervalla als Kandidatin brachte dasselbe Ergebnis.
Das kosovarische Verfassungsgericht hatte jüngst verfügt, dass es über ein und denselben Kandidaten nur drei Abstimmungen geben darf. Wird er nicht gewählt, muss danach eine andere Person vorgeschlagen werden.
Opposition im Kosovo offen für Kandidaten unter Bedingungen
Die beiden führenden Oppositionsparteien des Kosovo, die Demokraten (PDK) und die Demokratische Liga (LDK), schlossen Unterstützung für einen Vetevendosje-Kandidaten nicht völlig aus. PDK-Chef Memli Krasniqi will aber kein bisheriges Regierungsmitglied als Parlamentsoberhaupt sehen. Die LDK-Abgeordnete Hikemi Bajrami meinte Medien gegenüber, es brauche eine politische Einigung vor der Wahl.
Die Parlamentswahl vom 9. Februar hatte Vetevendosje mit 48 Mandaten im 120-Sitze-Parlament zwar gewonnen. Alleine hat die Partei aber keine Mehrheit im Parlament. Seit Mitte April sind alle Versuche, einen Parlamentspräsidenten zu wählen gescheitert.
Das Verfassungsgericht hat nun den Parlamentariern nun auch auferlegt, dies bis zum 16. September zu tun.
