Kosovo: Vorgezogene Neuwahlen am 28. Dezember geplant
Die vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo finden am 28. Dezember statt, kündigte Präsidentin Vjosa Osmani nach gescheiterten Regierungsbildungen an.
Nach zwei gescheiterten Anläufen für eine Regierungsbildung stehen im Kosovo am 28. Dezember vorgezogene Parlamentswahlen bevor. Diesen Termin gab Staatspräsidentin Vjosa Osmani bekannt.
Vorher löste sie das im Februar dieses Jahres gewählte Parlament auf. Das Prozedere ist Vorschrift, wenn nach einer Wahl keine Regierung gebildet werden kann.
Zuvor hatte das Parlament des erst seit 2008 unabhängigen Balkanlandes sowohl dem derzeit kommissarisch amtierenden Ministerpräsidenten Albin Kurti als auch dessen Parteifreund Glauk Konjufca bei der Wahl zum Ministerpräsidenten das Vertrauen verweigert.
Kurtis prowestliche, sozialdemokratische Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) war zwar bei der letzten Wahl stärkste Partei geworden, hatte aber keine ausreichende Mehrheit mehr bekommen. Seit der Wahl hatte das Parlament monatelang über die Besetzung der Posten für das Parlamentspräsidium gestritten und konnte sich deswegen lange Zeit nicht offiziell konstituieren.
Osmani kritisiert gescheiterte Parlamentsbeschlüsse
Osmani bedauerte, dass sie vergeblich versucht habe, das Parlament vor seiner Auflösung dazu zu bewegen, wenigstens den Haushalt für 2026 zu beschliessen und «fünf internationale Abkommen im Wert von einer Milliarde Euro» zu ratifizieren.
Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo war früher eine serbische Provinz. Nach Aufständen gegen die serbische Herrschaft und einer Nato-Intervention im Jahr 1999 hatte sich das Land 2008 für unabhängig erklärt.
Mehr als 100 Staaten erkennen die Unabhängigkeit an, nicht aber Serbien und Russland. Da das Kosovo auch von fünf EU-Ländern nicht anerkannt wird, darunter Spanien und Griechenland, hat es nur den Status eines «potenziellen Beitrittskandidaten».
