Regierungsbildung gescheitert - Bald Neuwahlen im Kosovo?
Kosovos Ministerpräsident Albin Kurti scheitert bei der Regierungsbildung. Drohen jetzt Neuwahlen?
Der seit 2021 regierende Ministerpräsident Albin Kurti ist beim Versuch der Bildung einer neuen Regierung im Kosovo gescheitert. Bei der Abstimmung im Parlament der Hauptstadt Pristina erhielt sein Regierungsprogramm lediglich 56 Stimmen – 61 wären für dessen Annahme erforderlich gewesen. Die Sitzung wurde live im Fernsehen übertragen. Der erst seit 2008 unabhängige Staat steuert nun auf Neuwahlen zu.
Kurtis sozialdemokratische Vetevendosje (Selbstbestimmung) hatte zwar die Parlamentswahl im Februar dieses Jahres gewonnen, aber anders als vier Jahre zuvor keine ausreichende Mehrheit errungen. Beim Votum am Sonntag stimmten lediglich einige Minderheitenvertreter zusammen mit der bisherigen Regierungspartei. Die Abgeordneten der grösseren Oppositionsparteien stimmten gegen Kurtis Programm. Dieses fiel bei 48 Gegenstimmen und vier Enthaltungen durch. Zwölf der 120 Abgeordneten nahmen am Votum nicht teil.
Scheitern bei der Regierungsbildung
Nach Kurtis Scheitern bei der Regierungsbildung muss Staatspräsidentin Vjosa Osmani innerhalb von zehn Tagen einem anderen Politiker den Regierungsauftrag erteilen. Auf der Hand läge, dass dieser an einen Vertreter der liberalen Demokratischen Partei des Kosovos (PDK) geht, die bei der letzten Wahl den zweiten Platz belegte. PDK-Chef Memli Krasniqi sagte allerdings nach der Abstimmung am Sonntag vor Journalisten, dass seine Partei das Mandat nicht annehmen werde, weil sie die nötige Mehrheit im Parlament nicht zustande bringen würde.
Osmani müsste dann Neuwahlen ausrufen. Die Verschleppung der Bildung einer handlungsfähigen Regierung dürfte dem jungen Staat wirtschaftliche Verluste bereiten. So wird es immer unwahrscheinlicher, dass rechtzeitig ein Staatshaushalt für 2026 beschlossen werden kann. Auch EU-Hilfen in Millionenhöhe könnten nicht abgerufen werden.
Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo war früher eine serbische Provinz. Nach Aufständen gegen die serbische Herrschaft und einer Nato-Intervention im Jahr 1999 hatte sich das Land 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Staaten, darunter Deutschland, anerkennen die Unabhängigkeit, nicht aber Serbien und Russland. Da das Kosovo auch von fünf EU-Ländern nicht anerkannt wird, darunter Spanien und Griechenland, hat es nur den Status eines «potenziellen Beitrittskandidaten».
