Von der Leyen: Erste Corona-Hilfen aus Milliardenfonds zur Jahresmitte erwartet

AFP
AFP

Belgien,

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet die Auszahlung der ersten Gelder aus dem milliardenschweren Wiederaufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie «bis Mitte des Jahres».

Costa (l.), von der Leyen und Sassoli bei Unterzeichnung
Costa (l.), von der Leyen und Sassoli bei Unterzeichnung - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Unterzeichnung von Vereinbarung durch EU-Parlament und Mitgliedstaaten.

Sie sprach am Freitag bei der Unterzeichnung der Vereinbarung durch EU-Parlamentspräsident David Sassoli und den portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa als Vertreter der Mitgliedstaaten von einem «historischen Moment». Der Milliardenfonds sei «eine Botschaft der Solidarität und des Vertrauens in der Europäischen Union».

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds auf den Weg gebracht. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie ist mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ausgestattet, von denen 312,5 Milliarden als Zuschüsse und 360 Milliarden als Kredite fliessen sollen. Deutschland soll dabei rund 23 Milliarden Euro an Zuschüssen bekommen.

Mit der Unterzeichnung tritt die Aufbau- und Resilienzfazilität kommende Woche nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Damit die EU-Kommission wie vorgesehen die für seine Finanzierung nötigen Schulden aufnehmen kann, fehlt aber noch die Ratifizierung der zugehörigen Eigenmittelentscheidung in den Mitgliedstaaten. Diese ist bisher erst in sechs der 27 EU-Länder erfolgt.

Costa, Sassoli und von der Leyen riefen die EU-Länder auf, die Ratifizierung nun so schnell wie möglich zu vollziehen. «Wir können nicht noch mehr Zeit verschwenden», sagte Costa. Es sei Zeit zu liefern. Er äusserte die Hoffnung, dass die ersten Gelder «zu Beginn des Sommers» fliessen könnten, der am 21. Juni beginnt.

Auch Parlamentspräsident Sassoli sagte: «Bürger und Unternehmen können nicht warten.» Sie bräuchten in der Krise nun schnelle Unterstützung.

Mit dem Inkrafttreten der Verordnung für den Aufbaufonds können die Mitgliedstaaten offiziell beginnen, ihre nationalen Ausgabenpläne für die Corona-Gelder einzureichen. Sie sollen bis spätestens Ende April vorliegen.

Dabei müssen die Mitgliedstaaten eine Reihe von Vorgaben aus Brüssel beachten. Mindestens 37 Prozent der Ausgaben in jedem der nationalen Pläne müssen deshalb zum Erzielen der EU-Klimaziele beitragen und mindestens 20 Prozent die Digitalisierung fördern. Ausserdem sollen die Mitgliedstaaten mit den Mitteln die jährlichen Empfehlungen Brüssels für wirtschaftliche Reformen umsetzen.

Kommentare

Weiterlesen

WEURO 2025 Spanien Schweiz
263 Interaktionen
EM-Viertelfinal-Out
Zürich HB
268 Interaktionen
«Wahnsinn»

MEHR IN NEWS

MEHR CORONAVIRUS

corona
29 Interaktionen
Corona
Andrea Tandler (M.)
4 Interaktionen
Corona-Maskendeal
Andreas Gassen Corona
5 Interaktionen
«Erforderlich»
Kennedy
17 Interaktionen
Corona

MEHR AUS BELGIEN

Tomorrowland-Festival
1 Interaktionen
Nach Brand
Europaflagge an der EU-Kommission in Brüssel
7 Interaktionen
Integration
Tomorrowland-Festival
1 Interaktionen
Tomorrowland
EU Kommission in Brüssel
104 Interaktionen
Einigung in Brüssel