Scholz und Länder halten Corona-Verschärfungen zu Weihnachten offen
Der Bundeskanzler Olaf Scholz versprechen nichts zu den Corona-Massnahmen zu Weihnachten. Vielleicht erfolgen trotzdem noch Verschärfungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Olaf Scholz hält sich eine Verschärfung der Corona-Massnahmen noch offen.
- Je nachdem wird der Bundeskanzler die Regeln zu Weihnachten verstärken.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer halten sich die Option offen: Vielleicht beschliessen sie vor Weihnachten weiter verschärfte Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Nächste Woche tagender Expertenrat wird massgeblich.
Zusammen mit der kommenden Woche erstmals tagenden neuen Expertenrat werde angeschaut, ob die zuletzt beschlossenen Massnahmen greifen würden. Dies sagte Scholz Donnerstagabend nach Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. «Notfalls kurzfristig» könnten dann neue weitere Diskussionen und Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen.
«Man kann die Familie und Freunde treffen»
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte: Nächste Woche werde es einen Erkenntnisgewinn geben und «wenn nötig» werde die Politik dann agieren. Darauf hätten sich die Ministerpräsidenten mit Scholz verständigt.
Der Regierende Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, es sei nicht nötig, sich zu Weihnachten einzugraben. «Man kann die Familie und Freunde treffen.» Wenn die Menschen besonnen dabei vorgehen, sich und andere schützen, seien Dinge möglich. Dies sei aber die Voraussetzung dafür.
