Aufarbeitung von Corona: Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf
Was lernen wir aus Corona, waren die damaligen Entscheidungen richtig? Das alles soll nun eine Enquete-Kommission im deutschen Bundestag untersuchen.
Die parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Pandemie beginnt mit der konstituierenden Sitzung einer speziellen Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag. Zweieinhalb Jahre nach dem Ende der Beschränkungen sollen die Pandemie sowie ihre gesellschaftlichen Auswirkungen untersucht werden.
Das Gremium erhält den offiziellen Namen «Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse». Es soll bis zum 30. Juni 2027 einen detaillierten Abschlussbericht vorlegen, so «T-Online».
Die Einsetzung der Kommission wurde vor der Sommerpause vom Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte sich massiv für eine solche Aufarbeitung eingesetzt.
Wie wird Corona aufgearbeitet? Zusammensetzung und Arbeitsweise der Kommission
Die Enquete-Kommission besteht laut der «Tagesschau» aus insgesamt 28 Mitgliedern, wobei sich 14 Abgeordnete und 14 Sachverständige die Arbeit teilen. Die Union entsendet fünf Abgeordnete, AfD und SPD jeweils drei, die Grünen zwei und Die Linke einen Vertreter.
Bei der Auswahl der Sachverständigen wird auf eine ausgewogene Vertretung verschiedener Wissenschaftsdisziplinen und Gesellschaftsbereiche geachtet.
Zu den benannten Experten gehören unter anderem eine Schulleiterin aus Frankfurt sowie der Direktor der Intensivmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf.
Auch öffentliche Diskussionen stehen bevor
Die Kommission wird zunächst in nicht-öffentlichen Sitzungen tagen. Geplant seien aber auch öffentliche Anhörungen von Experten, Interessenvertretern und Betroffenen zu Corona.
Besonders innovative Ansätze sind die geplanten öffentlichen Formate zur Einbeziehung von Bürgerperspektiven sowie eine altersgerechte Befragung von Kindern und Jugendlichen.
Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung
Die designierte Vorsitzende Franziska Hoppermann von der CDU formuliert das Ziel laut der «Zeit» klar: «Wir wollen verstehen, nicht verurteilen.»
Die Kommission soll Entscheidungen hinterfragen, die zum damaligen Zeitpunkt sinnvoll erschienen, sowie Fehler identifizieren, aber auch erfolgreiche Massnahmen würdigen.
Der Untersuchungsauftrag umfasst eine breite Palette von Themen: von der Früherkennung mit Pandemieplänen über das Krisenmanagement in den Bund-Länder-Runden bis hin zu rechtlichen Rahmen und parlamentarischer Kontrolle.
Besondere Aufmerksamkeit gilt den Auswirkungen auf verschiedene Bevölkerungsgruppen, insbesondere Kinder, Jugendliche, ältere Menschen und Sterbende.
Weitere Schwerpunkte bilden die Beschaffung von Schutzausrüstung, Impfkampagnen, wirtschaftliche Hilfsmassnahmen sowie die Folgen für Kultur, Tourismus und das Ehrenamt.
Politischer Hintergrund und Abgrenzung
In der vorherigen Legislaturperiode war eine Aufarbeitung von Corona auf Bundesebene nicht zustande gekommen. Die neue Koalition aus Union und SPD vereinbarte schliesslich die Einsetzung einer Enquete-Kommission als Kompromisslösung.
Diese Entscheidung anstelle eines Untersuchungsausschusses war bewusst getroffen worden. Grüne und Linke hatten allein nicht genügend Stimmen für einen solchen Ausschuss, berichtet der «Deutschlandfunk».
Eine Zusammenarbeit mit der AfD, die ebenfalls einen Untersuchungsausschuss forderte, lehnten sie kategorisch ab. Umstritten blieb die Frage, inwieweit auch die Maskenkäufe des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn untersucht werden sollen.
