OSZE-Jahrestreffen ohne Rubio und Lawrow
Trotz ihrer Rolle als Dialogforum zwischen Ost und West ist die OSZE bei den Ukraine-Verhandlungen aussen vor – zwei wichtige Chefdiplomaten fehlen.
Die OSZE wurde als Dialogforum zwischen Ost und West gegründet. Doch bei den Verhandlungen zum Ukraine-Krieg bleibt sie bisher aussen vor. Zwei wichtige Chefdiplomaten bleiben dem Treffen in Wien fern.
Spitzendiplomaten aus Dutzenden Ländern werden am Donnerstag und Freitag zum Jahrestreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien erwartet. Aus Bern reist Aussenminister Ignazio Cassis an, der ab dem 1. Januar im Namen der Schweiz für das Jahr 2026 den Vorsitz der Organisation übernimmt.
Für Deutschland wird Aussenminister Johann Wadephul und für Frankreich Europaminister Benjamin Haddad teilnehmen. Aus Brüssel kommt EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas an das Ministertreffen. Die Vereinigten Staaten und Russland sind hingegen nicht auf Spitzen-Ebene vertreten.
Die zweitägige Konferenz unter dem Vorsitz Finnlands steht ganz im Zeichen des Kriegs in der Ukraine. Doch die Aussenminister aus Moskau und Washington, Sergej Lawrow und Marco Rubio, reisen nicht in die österreichische Hauptstadt, sondern schicken Vertreter.
Ukraine-Krieg Thema trotz fehlender Tagesordnung
Die aktuellen Verhandlungen und Friedenspläne zur Beendigung des russischen Angriffskriegs stehen nicht auf der offiziellen Tagesordnung, und es sind auch keine Entscheidungen geplant. Dennoch ist der Konflikt in der Ukraine bereits am Mittwochabend Thema eines informellen Abendessens der Minister, zu dem Russland und Belarus nicht eingeladen wurden, wie es aus Diplomatenkreisen hiess.
Die OSZE versteht sich als Ost-West-Plattform zur Bewältigung von Konflikten und zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten. Doch aktuell ist laut Diplomaten noch unklar, ob und wie die Organisation nach Kriegsende in der Ukraine eingesetzt werden könnte.
Die OSZE verfügt etwa über Erfahrung bei der Beobachtung von Wahlen und Konfliktzonen, doch Entscheidungen über OSZE-Missionen bedürfen der Zustimmung aller 57 Mitgliedstaaten.
