OSZE-Vorsitzender Cassis bekräftigt in Sarajewo Demokratieprozess
Bundesrat Ignazio Cassis ist in seiner Funktion als aktueller OSZE-Vorsitzender in Sarajewo unter anderem mit Regierungsvertretern von Bosnien und Herzegowina zusammengetroffen. Im Hinblick auf die kommenden Parlamentswahlen bekräftigte er die Unterstützung der OSZE-Mission für die Stärkung der Demokratieprozesse.
Unter anderem traf Cassis mit Aussenminister Elmedin Konakovic und der Leitung der zentralen Wahlkommission zusammen, wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Freitag mitteilte. Ausserdem habe er die OSZE-Mission im Land besucht, um die laufende Arbeit zu erörtern.
Bei seinen Treffen habe Cassis betont, wie wichtig es sei, den verfassungsrechtlichen Rahmen zu achten und spaltende Erklärungs- und Deutungsmuster zu vermeiden. Es sollte darum gehen, sich auf wichtige Reformen zu konzentrieren, die zu greifbaren Ergebnissen für alle Bürgerinnen und Bürger führen. Dies auch im Hinblick auf die kommenden Parlamentswahlen vom Oktober.
Die OSZE ist seit über 30 Jahren in Bosnien und Herzegowina engagiert und bekennt sich gemäss den Worten von Cassis weiterhin nachdrücklich zur Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit des Landes.
Der Besuch von Cassis in Bosnien und Herzegowina ist eine der erklärten Prioritäten des Schweizer OSZE-Vorsitzes.
