OSZE: Europas Wächter für Sicherheit und Demokratie
Die OSZE tagt nächste Woche in Wien. Doch was ist die OSZE eigentlich?
Der OSZE-Ministerrat tagt kommende Woche in Wien. Doch was ist eigentlich die OSZE? Und welche Rolle spielt sie für Europas Sicherheit?
Die drängendsten Fragen zur internationalen Organisation sind hier untenstehend aufgeführt:
WAS IST DIE OSZE?
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in Wien. Gemäss eigenen Angaben sichert sie durch politischen Dialog die nachhaltige Stabilität, Frieden und Demokratie. Sie sei die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation.
WER IST MITGLIED BEI DER OSZE?
Die OSZE zählt über drei Kontinente 57 Teilnehmerstaaten. Dazu zählen alle europäischen Staaten bis auf den Kosovo, aber inklusive Russland, der Türkei und Belarus. Weiter sind auch die USA und Kanada sowie zentralasiatische Staaten wie Kasachstan oder Usbekistan Teilnehmer. Dazu kennt die OSZE elf Kooperationspartner wie Japan, Südkorea, Australien, Algerien oder Marokko.
WANN ENTSTAND DIE OSZE?
Die Organisation geht auf die Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 zurück. Während des Kalten Kriegs einigten sich Ost und West auf die Gründung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Diese fungierte als multilaterales Dialog- und Verhandlungsforum.
1994 wurde die Konferenz zur Organisation umbenannt. Die Ziele blieben die gleichen.
WAS MACHT DIE OSZE?
Sie verfolgt einen umfassenden Sicherheitsansatz mit drei Dimensionen: der politisch-militärischen Dimension, der Wirtschafts- und Umweltdimension und der menschlichen Dimension, wie sie über sich schreibt. Konkret ist sie etwa in der Rüstungskontrolle tätig.
Sie setzt sich für Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten und für die Eindämmung der Korruption ein. Zudem ist sie bekannt für Wahlbeobachtungen.
WIE FUNKTIONIERT DIE OSZE?
Wie die meisten internationalen Organisationen kennt die OSZE eine mehrstufige Funktionsweise. So treffen sich die Mitgliedstaaten in verschiedenen Formaten: etwa jährlich im Ministerrat – wie Anfang Dezember in Wien – oder wöchentlich im Ständigen Rat.
Bei diesem treffen sich die Staaten auf Ebene von Botschafterinnen und Botschaftern. Auf operativer Ebene kennt die OSZE ein Sekretariat, das von einem Generalsekretär oder einer Generalsekretärin geführt wird. Derzeit hat der Türke Feridun Sinirlioglu diese Funktion inne.
Zwischen 2017 und 2020 führte der Schweizer Diplomat Thomas Greminger das Sekretariat.
WELCHE ROLLE SPIELT DIE SCHWEIZ?
Die Schweiz wird am 1. Januar für ein Jahr den Vorsitz der Organisation übernehmen. Sie folgt auf Finnland. Die Schweiz wird nach 1996 und 2014 als erstes Land zum dritten Mal die OSZE präsidieren.
