OSZE-Vorsitzender Cassis: «Wir wollen eine Dialogplattform sein»
Der OSZE-Vorsitzende Ignazio Cassis hat nach Gesprächen in Kiew und Moskau die «unterschiedlichen Standpunkte» erkannt. Trotz des «grossen Misstrauens» zwischen der Ukraine und Russland will die OSZE eine Dialogplattform sein.
Beide Seiten seien offen, die vorgebrachten Ideen zu diskutieren, sagte Cassis am Freitag in Wien nach seiner Ankunft aus Moskau. Damit meinte er die Rolle, die die OSZE bei einem Waffenstillstand in der Ukraine spielen könnte. Er trat gemeinsam mit dem Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Feridun Sinirlioglu, vor die Medien.
In den letzten Jahren habe kein Dialog stattgefunden, sondern es seien lediglich Monologe gewesen, fuhr Cassis fort, der in seiner Rolle als Schweizer Aussenminister dieses Jahr den Vorsitz der Organisation inne hat. Das Ziel sei nun, einen Dialog aufzunehmen und das Misstrauen zu abzubauen.
Cassis betonte aber mehrmals, dass die OSZE den Mitgliedsstaaten – darunter Russland und der Ukraine – gehöre, und sie entscheiden müssten, ob sie die Plattform nützen möchten oder nicht. Nur durch Dialog könne das Vertrauen wiederhergestellt werden und danach auch wieder von Sicherheit die Rede sein.
