EU weitet Corona-Einreisestopps für Drittstaaten aus
Die EU-Staaten haben am Mittwoch Einreisestopps für Georgien, Kanada und Tunesien beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU hat auf steigende Corona-Zahlen in Drittstaaten reagiert.
- Neu gelten Einreisestopps für Kanada, Georgien und Tunesien.
Die EU hat ihre Empfehlungen für Einreisestopps aus Drittstaaten wegen der Corona-Pandemie auf weitere Länder ausgedehnt. Die EU-Staaten beschlossen am Mittwoch, wegen steigender Infektionszahlen Ausnahmen für Georgien, Kanada und Tunesien zu beenden, wie EU-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP sagten. Gleichzeitig wurde demnach Singapur aufgrund einer verbesserten Lage von dem Einreisestopp ausgenommen. Damit gilt die Ausnahmeregelung fortan noch für neun Länder.
Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche entschieden, die Einreise aus Drittstaaten zu untersagen. Seit Anfang Juli veröffentlicht die EU eine Liste mit Ländern, bei denen dies aber wieder möglich ist. Sie wird im Abstand von einigen Wochen regelmässig aktualisiert.
Nach einer Entscheidung der EU-Botschafter vom Mittwoch gelten Ausnahmen weiter für folgende Länder: Australien, China, Japan, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea, Thailand und Uruguay. Bei China gilt als zusätzliche Bedingung für die Aufhebung des Einreisestopps, dass Peking seinerseits das Einreiseverbot für EU-Bürger beenden muss.
EU-Staaten entscheiden selbst über Anwendung der Liste
Ob die EU-Mitgliedstaaten die Liste anwenden, bleibt allerdings ihnen überlassen. Denn die Kompetenz für Einreisebeschränkungen liegt auf nationaler Ebene. Tatsächlich haben sich bisher nicht alle Regierungen an die EU-Empfehlungen gehalten.
Hauptkriterium für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen «stabilen oder sich verringernden Trend» geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Corona-Pandemie gewissen Standards entsprechen.
