EU behält Corona-Einreisestopps für Drittstaaten unverändert bei

Wie eine Sprecherin des EU-Rates am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte, bestätigten die Mitgliedstaaten eine seit Anfang August geltende Liste mit nur elf Ländern, für die Ausnahmen gelten sollen.

Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche entschieden, die Einreise aus Drittstaaten zu untersagen. Seit Anfang Juli veröffentlicht die EU eine Liste mit Ländern, bei denen dies aber wieder möglich ist. Sie wird im Abstand von einigen Wochen regelmässig aktualisiert.

Nach einer Entscheidung der EU-Botschafter vom Mittwoch gelten Ausnahmen weiter für nur folgende Länder: Australien, China, Georgien, Japan, Kanada, Neuseeland, Ruanda, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. Bei China gilt als zusätzliche Bedingung für die Aufhebung des Einreisestopps, dass Peking seinerseits das Einreiseverbot für EU-Bürger beenden muss.

Ob die EU-Mitgliedstaaten die Liste anwenden, bleibt allerdings ihnen überlassen. Denn die Kompetenz für Einreisebeschränkungen liegt auf nationaler Ebene. Tatsächlich haben sich bisher nicht alle Regierungen an die EU-Empfehlungen gehalten.

Hauptkriterium für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den Ländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen «stabilen oder sich verringernden Trend» geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Corona-Pandemie gewissen Standards entsprechen.