Trump verbietet Transaktionen mit acht chinesischen Apps

Keystone-SDA
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USA,

In 45 Tagen tritt in den USA ein neues Verbot gegen acht chinesische Apps in Kraft. Diese sollen Nutzerdaten für Spionagezwecke missbrauchen.

alipay usa china
Die chinesische Bezahlapp Alipay läuft auf einem Smartphone. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Donald Trump hat ein Verbot für acht chinesische Apps erlassen.
  • Dazu gehören die Bezahldienste Alipay und WeChat Pay.
  • Die Apps könnten Nutzerdaten für Spionagezwecke missbrauchen.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Verbot der Bezahldienste Alipay, WeChat Pay und anderer chinesischer Apps erlassen. Die Trump-Regierung begründete die Massnahme am Dienstag damit, dass diese Apps für Spionagezwecke missbraucht werden könnten.

Nutzerdaten könnten demnach an die Regierung in Peking weitergeleitet werden. Die Trump-Regierung sieht deshalb in diesen Apps eine Gefahr für die «nationale Sicherheit».

Apps könnten Nutzerdaten missbrauchen

Zu den weiteren betroffenen Apps gehören die Scan-Anwendung CamScanner sowie der Chatdienst Tencent QQ. Auch die Video-App VMate und die Bürosoftware WPS Office sind betroffen. US-Handelsminister Wilbur Ross teilte mit, er habe die Umsetzung von Trumps Erlass angeordnet.

Wilbur Ross
US-Handelsminister Wilbur Ross. - AFP/Archiv

Die Apps seien für das Verbot ausgewählt worden, weil sie in hoher Zahl in den USA heruntergeladen würden. So sagte ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter. Dies bringe das Risiko mit sich, dass dutzende Millionen Nutzerdaten missbraucht werden könnten.

Das Verbot soll allerdings erst in 45 Tagen in Kraft treten. Zu diesem Zeitpunkt ist bereits der neue Präsident Joe Biden im Amt.

US-Regierung soll selbst Daten stehlen

Die chinesische Regierung kritisierte den Bann scharf. Die US-Regierung überstrapaziere das Konzept der nationalen Sicherheit. Sie missbrauche ihre Macht, um ausländische Unternehmen zu unterdrücken, sagte Aussenamtssprecherin Hua Chunying in Peking. «Das ist Schikane, eine hegemoniale Methode.»

Hua Chunying China
Hua Chunying, Sprecherin des chinesischen Aussenamts, spricht bei einer Pressekonferenz in Peking. - dpa

Die US-Regierung gebe vor, die Privatsphäre und Daten von US-Bürgern schützen zu wollen. Dabei stehle sie selber Daten über Telekom-Firmen, Software sowie von Verbündeten, wie Datenschützer gezeigt hätten. Die USA hätten «Angst vor Chinas wissenschaftlichem und technologischem Fortschritt».

TikTok-Verbot von Bundesrichter blockiert

Die Trump-Regierung war im vergangenen Jahr auch gegen die populäre chinesische Videoplattform TikTok vorgegangen. Das geplante TikTok-Verbot war jedoch von einem Bundesrichter blockiert worden.

Donald Trump
Donald Trump ist kein Freund von TikTok. - Keystone

Die Trump-Regierung ging Ende Dezember gegen diese Richterentscheidung in die Berufung. Die scheidende Regierung verdächtigt auch TikToks Inhaberkonzern Bytedance, Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten.

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