Gesetz

Trump unterzeichnet Steuer-Gesetz

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USA,

Donald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow.

donald Trump
Donald Trump hat die «Big Beautiful Bill» unterschrieben. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Donald Trump hat sein Steuergesetz bei der Unabhängigkeitsfeier unterschrieben.
  • Er inszenierte eine grosse Show inklusive Überflug von B2-Bomber.
  • Das Steuergesetz kam nur ganz knapp durch das Parlament und wird stark kritisiert.

US-Präsident Donald Trump hat am Unabhängigkeitstag seine Unterschrift unter das umstrittene Steuer- und Ausgabengesetz gesetzt. Die Zeremonie im Freien am Weissen Haus an dem nationalen Feiertag wurde begleitet von einer Flugshow, um die Piloten des kürzlichen US-Angriffs «Mitternachtshammer» auf iranische Atomanlagen zu ehren. Am Himmel von Washington war unter anderem ein Tarnkappenbomber des Typs B-2 zu sehen. Also des Flugzeugtyps, mit dem Piloten die bunkerbrechenden Bomben in den Iran transportiert hatten.

Trump sprach vor geladenen Gästen im Beisein seiner Ehefrau und First Lady Melania über Erfolge seiner Präsidentschaft. Er sagte: «Die Welt respektiert uns wieder.»

trump
B2-Bomber flogen über die Unabhängigkeitstags-Feier beim Weissen Haus. - keystone

Im Anschluss an seine Rede unterzeichnete er das «Big Beautiful Bill», das Trump seit Monaten vorangetrieben hatte. Der Präsident setzte sich dafür an einen Tisch, der vor dem Weissen Haus aufgestellt war. Das Repräsentantenhaus hatte das Gesetz am Donnerstag nach langem Ringen im Kongress verabschiedet.

Der Unabhängigkeitstag ist einer der wichtigsten nicht religiösen nationalen Feiertage in den Vereinigten Staaten. Überall finden Feiern statt, alles ist in den Farben der US-Flagge geschmückt – dazu gibt es Feuerwerk. Am 4. Juli 1776 hatten britische Kolonien ihre Unabhängigkeit von Grossbritannien erklärt und den Weg für die Gründung der Vereinigten Staaten geebnet.

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In Washington rund um das Weisse Haus waren Sicherheitsvorkehrungen getroffen – man sah viele Absperrungen und in den Nebenstrassen Polizeiwagen.

Viel Kritik am neuen Steuer-Gesetz

Im Zentrum des Gesetzes, das unter dem Namen «One Big Beautiful Bill» bekannt ist («Ein grosses, schönes Gesetz»), steht die dauerhafte Verlängerung von Steuererleichterungen aus Trumps erster Amtszeit. Zusätzlich sind neue Steuersenkungen geplant. So soll etwa eine Steuer auf Trinkgelder und Überstunden bis zu einem bestimmten Betrag entfallen.

Für die Verteidigung und den Grenzschutz der USA sieht das Gesetz mehr Ausgaben vor, in anderen Bereichen stehen dagegen starke Einschnitte an – etwa bei den Sozialleistungen. Kritik gibt es vor allem an den vorgesehenen Kürzungen am US-Gesundheitssystem Medicaid. Das staatliche Programm unterstützt Geringverdiener und Menschen mit Behinderung.

Kommentare

User #2802 (nicht angemeldet)

Europa mit Steuerbelastungen von bis 75%, hohe Strompreise, CO2 Abgaben, unendlich viele Vorschriften, dafür offene Grenzen und üppige Sozialleistungen

User #2118 (nicht angemeldet)

Trump ist einfach ein Macher Typ! Macht seine Wähler zufrieden… Ich beneide Amerika, Europa ist am Abgrund!!

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