Donald Trump will mit USA aus der Unesco austreten
Die USA wird sich aus der Unesco zurückziehen, hat Donald Trump entschieden. Der Grund: Die Unesco sei zu woke, anti-Israel und antisemitisch.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump hat angekündigt, dass die USA sich aus der Unesco zurückziehen werde.
- Grund dafür sei die Unterstützung «woker, spaltender kultureller und sozialer Anliegen».
- Beamte kritisierten ausserdem die Haltung der Unesco gegenüber Israel und China.
Die Unesco sei zu sehr anti-Israel und zu sehr pro-China: Deshalb will die USA nun austreten.
Das hat US-Präsident Donald Trump entschieden, wie das Weisse Haus auf Anfrage der «New York Post» erklärt.
Der Vorwurf: Die Unesco unterstütze «woke, spaltende kulturelle und soziale Anliegen». Diese seien «völlig unvereinbar» damit, für was die Amerikaner im November abgestimmt hätten.
Der Austritt solle bis Ende 2026 vollzogen werden. «Ein weiteres Engagement in der Unesco liegt nicht im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten», teilte das US-Aussenministerium mit.
«Anerkennung von ‹Staat Palästina› ist höchst problematisch»
Die Unesco konzentriere sich auf eine Agenda, die «im Widerspruch zu unserer »America First«-Aussenpolitik steht», teilte das US-Aussenministerium zur Begründung mit.
«Die Entscheidung der Unesco, den ‹Staat Palästina› als Mitgliedstaat zuzulassen, ist höchst problematisch», hiess es weiter. Das Aussenministerium behauptete, dass dies zur Verbreitung israelfeindlicher Rhetorik innerhalb der Organisation beigetragen habe.
Überprüfungsbericht sieht Mängel
Bereits Anfang des Jahres hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen (UN) infrage stellt.
Dabei wurde auch eine Überprüfung der Unesco angeordnet. Insbesondere «Antisemitismus oder anti-israelische Gesinnung innerhalb der Organisation» sollten näher betrachtet werden.
Der Bericht kam zum Schluss, dass die Politik der Unesco in Bezug auf Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion mangelhaft sei. Kritikpunkt war ausserdem die Haltung der Organisation, die als pro-palästinensische und pro-chinesische beurteilt wurde.
USA traten schon zweimal aus Unesco aus
Die USA waren zuletzt schon einmal Ende 2018 aus der Unesco ausgetreten. Als Grund hatten sie eine aus ihrer Sicht israelfeindliche Haltung der Unesco genannt.
Davor hatten die USA sich 1984 bereits einmal aus der Organisation zurückgezogen. Als Gründe gaben sie damals eine antiwestliche Politisierung und ineffiziente Führung an. Erst 2003 kehrten die USA zurück.
Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts.
Nach der Aufnahme der Palästinensergebiete in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt. Dabei sind sie auch aktuell der grösste Beitragszahler vor China und Japan. Insofern trifft der Rückzug der USA die Kulturorganisation empfindlich.
Unesco führt nicht nur Listen des Weltkulturerbes
Die Unesco ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit rund 2.000 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis hin zu Gleichberechtigung.
Ihr Auftrag ist es, durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit beizutragen.
Derzeit sind 194 Staaten Mitglied der Unesco, die ihren Sitz in Paris hat. Deutschland trat der Unesco 1951 bei.
Verein: Durch USA-Austritt fehlten Millionen
Früheren Angaben der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen nach fehlten der Unesco durch den Austritt der USA jährlich 22 Prozent für den ordentlichen Haushalt: Zwischen 2011, als die USA im Zuge der Mitgliedschaft der Palästinensergebiete die Zahlung ihrer Pflichtbeiträge einstellten, und dem Austritt 2018 sammelte sich demnach ein Fehlbetrag von rund 612 Millionen US-Dollar an.
