Cassis bespricht Ukraine und Gaza in New York
In New York sprach Aussenminister Ignazio Cassis mit dem russischen und ukrainischen Aussenminister über die Ukraine.
Aussenminister Ignazio Cassis hat am Rande der UNO-Generalversammlung in New York bei bilateralen Treffen die Situation in der Ukraine besprochen – sowohl mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow als auch dem ukrainischen Amtskollegen Andrii Sybiha.
Bei den Treffen sei es um die Beendigung des Kriegs in der Ukraine gegangen und um die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die die Schweiz nächstes Jahr präsidiert. «Wir diskutierten die nächsten Schritte, inklusive einen Waffenstillstand», sagte Cassis am Mittwoch vor Medienvertretern in New York.
Am Dienstag hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, die Ukraine könne alle russisch besetzten Territorien zurückerobern. Russland bezeichnete er als «Papiertiger, der den Krieg nicht gewinnen könne. Cassis sagte, diese Aussagen hätten die Staatsleute in New York überrascht. »Donald Trump ist Donald Trump, er hat seine Art und Rhetorik – was das für die Ukraine schliesslich heisst, bleibt abzusehen,« sagte der Aussenminister.
Cassis nahm im Weiteren an einem Gipfel zum Krieg in Gaza und der angestrebten Zweistaatenlösung teil. Über 150 Länder sind unterdessen bereit, den palästinensischen Staat zu anerkennen. Laut dem Aussenminister will dies auch die Schweiz tun, aber zum richtigen Zeitpunkt. «Und jetzt ist dieser Zeitpunkt gemäss Bundesrat und Parlament noch nicht richtig», sagte Cassis.
Cassis kritisiert US-Einreiseverbot für Palästinenserpräsident Abbas
Cassis kritisierte jedoch, dass die USA dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas die Einreise verweigerten. «Das ist unerfreulich, denn der Multilateralismus muss ja gerade der Ort sein, wo sich nicht gleichgesinnte Menschen treffen und diskutieren, trotz Meinungsunterschieden», sagte der Aussenminister.
Einen «Club of Friends» zu haben sei einfach – schwieriger sei es, den «Club of everybody» zu leiten. «Das würde in Genf nicht passieren. Dort kann jeder kommen, wenn das Ziel seiner Anwesenheit in der Schweiz Stabilität und Frieden ist», sagte Cassis.
Der Entscheid des Bundesrates, das internationale Genf nicht nur finanziell zu unterstützen, sondern auch mit neuen Prioritäten fit für das neue Jahrhundert zu machen – zusammen mit dem Kanton und der Stadt Genf – sei an der UNO sehr begrüsst worden.
Es gehe für die Schweiz darum, wirklich prioritäre Elemente in Genf zu behalten. Die mangelnden Gelder der USA könne die Schweiz aber natürlich nicht alleine ersetzen. Cassis fliegt am Mittwochabend in die Schweiz zurück.
