Bundesrat

    Im Video: Bundesrat Cassis muss sich vor Pro-Palästina-Demo retten

    Vivian Balsiger
    Vivian Balsiger

    Bellinzona,

    Dramatische Szenen am Freitagabend in Bellinzona: Wegen einer Pro-Palästina-Demo musste Ignazio Cassis unter massivem Personenschutz das Weite suchen.

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    Das Video zeigt die brenzlige Lage für Bundesrat Ignazio Cassis bei der Pro-Palästina-Demo in Bellinzona. - SRF

    Das Wichtigste in Kürze

    • Bundesrat Ignazio Cassis musste am Freitagabend in Bellinzona vor einer Demo flüchten.
    • Ein Video zeigt, wie er unter Personenschutz hastig ins Auto stürzt.
    • Die Schweiz hat aktuell nicht vor, Palästina als Staat anzuerkennen.

    Am Freitagabend kam es in Bellinzona TI bei einer Pro-Palästina-Demo zu turbulenten Szenen: Bundesrat Ignazio Cassis, gegen den sich die Demo richtete, musste unter lautem Protest und verstärktem Personenschutz fluchtartig den Platz verlassen.

    Ein Video aus der Tagesschau von SRF zeigt, wie Cassis abgeschirmt von Sicherheitskräften hastig ins Auto stürmt. Und kurz darauf mit quietschenden Reifen davonfährt.

    Auf die Anfrage von Nau.ch erklärt Patrick Jean, Mediensprecher beim Bundesamt für Polizei Fedpol: «Am Freitagabend wurde eine friedliche Kundgebung von einzelnen Exponenten einer gewaltbereiten Szene unterwandert, worauf sich wiederholt bedrohliche und teils gewalttätige Situationen ergaben.» Immerhin: «Die Einsatzkräfte der Kantonspolizei Tessin konnten den Schutz jederzeit aufrechterhalten.»

    Schweiz bleibt zurückhaltend

    Während immer mehr Länder Palästina als Staat anerkennen, bleibt die Schweiz zurückhaltend. Eine Anerkennung sei derzeit nicht vorgesehen – die Voraussetzungen dafür sind gemäss dem Schweizer Botschafter in Israel aktuell nicht gegeben.

    Er betont: Man wolle den Schritt erst gehen, wenn dieser einen konkreten Beitrag zur Zwei-Staaten-Lösung leisten könne.

    Auch das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigt den Kurs der Schweiz. Mediensprecher Jonas Montani erklärt gegenüber Nau.ch:

    «Die Position der Schweiz wird vom Bundesrat festgesetzt.» Dieser halte weiterhin daran fest, dass nur eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung im Einklang mit dem Völkerrecht zu einem dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern führen könne, so Montani weiter.

    Sollte die Schweiz Palästina als Staat anerkennen?

    Und er betont: «Der Bundesrat hat sich in den vergangenen Monaten mit Nachdruck dafür eingesetzt, eine regionale Eskalation des Konflikts zu verhindern.» Die jüngsten Entwicklungen nehme die Regierung mit Besorgnis zur Kenntnis.

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    Kommentare

    User #4666 (nicht angemeldet)

    Organisiert er jetzt wieder eine Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock?

    User #1350 (nicht angemeldet)

    Pro Palästina-Demos sind eine Befruchtung der Schweizer Demokratie!

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