Syrien-Sanktionen der EU könnten schrittweise gelockert werden
Kaja Kallas, EU-Aussenbeauftragte, schlägt eine stufenweise Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien vor.
Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas schlägt eine schrittweise Lockerung von Sanktionen gegen Syrien vor. Ein Plan sehe vor, mit denjenigen Massnahmen zu beginnen, die wirklich notwendig seien, um den Wiederaufbau des Landes angehen zu können. Dies sagte Kallas am Rande von Gesprächen mit dem türkischen Aussenminister Hakan Fidan in Ankara.
Wenn die syrische Führung ihrerseits Fortschritte zeige, könnten dann weitere Schritte unternommen werden, sagte Kallas weiter. Am kommenden Montag solle es dazu bei einem EU-Aussenministertreffen in Brüssel Gespräche geben. Details nannte Kallas in Ankara zunächst nicht. Nach Angaben von Diplomaten in Brüssel könnten zunächst zum Beispiel Sanktionen gelockert werden, die die Energieversorgung und Reiseverkehr erleichtern.
Strafen als Antwort auf Gewalt
Die EU hatte ab 2011 als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen der Regierung von Baschar al-Assad gegen die Zivilbevölkerung Sanktionen gegen Syrien verhängt. Diese richteten sich auch gegen Wirtschaftssektoren, von denen der Machtzirkel um Assad profitierte.
Zu den EU-Massnahmen zählen etwa ein Verbot von Investitionen in die syrische Ölindustrie und in Unternehmen, die an der Errichtung neuer Kraftwerke zur Stromerzeugung in Syrien beteiligt sind. Zudem umfasst das Sanktionspaket ein Einfuhrverbot für Rohöl aus Syrien, ein Waffenembargo sowie weitere Ausfuhrbeschränkungen. Auch die syrische Fluggesellschaft Syrian Arab Airlines unterliegt Sanktionen.
Neue Hoffnung für syrische Flüchtlinge
Sollte sich zeigen, dass die Entwicklungen in Syrien in die falsche Richtung gingen, würden Strafmassnahmen wieder eingeführt, sagte Kallas.
Nach dem Sturz Assads sollen den neuen Machthabern im Land Anreize gegeben werden, eine echte Demokratie in Syrien aufzubauen. Die Hoffnung besteht darin, dass Hunderttausende syrische Flüchtlinge eines Tages in ihre Heimat zurückkehren können.
