Steinmeier: Neue Regierung braucht «viel Mut» für Entscheidungen zum Klimaschutz
Angesichts des enormen politischen und gesellschaftlichen Veränderungsbedarfs im Kampf gegen den Klimawandel trägt die künftige deutsche Regierung nach Überzeugung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine immense Verantwortung.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundespräsident sieht immense Verantwortung für Politik nach Bundestagswahl.
«Da ist viel Mut erforderlich für diejenigen, die nach dem September Regierungsverantwortung übernehmen», sagte Steinmeier in einem Interview mit der ZDF-Sendung «Berlin direkt», das am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte.
«Wir werden uns ganz stark verändern müssen», sagte Steinmeier insbesondere mit Blick auf den Klimaschutz. Er verwies zugleich auch auf Herausforderungen wie die Bewältigung der Folgen der weltweiten Corona-Pandemie und die dynamisch voranschreitende Digitalisierung. Zusammengenommen stellten diese Entwicklungen eine gewaltige Herausforderung dar, die alle Bereiche umfasse.
Das Ziel einer Klimaneutralität etwa erfordere nicht weniger als eine «Transformation der Gesellschaft», sagte der Präsident. Betroffen seien alle gesellschaftlichen Sektoren von Wohnen und Bauen über die Mobilität bis hin zu Schulen und Landwirtschaft. Die Dynamik der Veränderung werde dabei enorm sein. «Alles das unterschätzen wir, glaube ich», fügte er an.
Steinmeier mahnte die Politik dabei auch vor einer Überforderung der Gesellschaft. Erfolgreiche Klimaschutzpolitik müsse sich in einem «strategischen Dreieck» aus effektivem Klimaschutz, einer funktionierenden Wirtschaft und gesellschaftlichem Zusammenhalt bewegen. Innerhalb dieser Konstellation müssten auf dem Weg zur Klimaneutralität «die entscheidenden Weichen» gestellt werden, «ohne die Gesellschaft auf diesem Weg zu verlieren», betonte der Bundespräsident.
