Serbien und Kosovo bleiben weiter uneinig
Serbien und Kosovo sind seit Jahren im Konflikt. Ein weiteres Mal versuchte die EU nun zu vermitteln und sie scheiterte auch dieses Mal.
Das Wichtigste in Kürze
- Vorerst beruhigt sich die angespannte Lage zwischen Serbien und dem Kosovo nicht.
- Die EU bemüht sich seit Jahren um ein friedliches Verhältnis zwischen den Ländern.
- Kosovos Regierungschef hat den Vorschlag zur Deeskalation nicht gutgeheissen.
Die Europäische Union hat ein weiteres Mal die Vermittlerrolle zwischen Serbien und Kosovo übernommen. Auch dieses Mal hat sie dabei auf Granit gebissen und ist gescheitert. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern hält weiter an.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell sah dies nach rund acht Stunden ergebnisloser Verhandlungen auch ein. So hat am Montag Kosovos Regierungschef Albin Kurti einen Vorschlag der EU zur Deeskalation abgelehnt. Die serbische Regierung unter Präsident Aleksandar Vucic wäre mit dem Vorschlag einverstanden gewesen.
Der Vorschlag der EU sah einen Kompromiss über neue Kfz-Kennzeichenverordnung der kosovarischen Regierung vor.
Der Konflikt führte dazu, dass Polizisten der EU-Mission Eulex im hauptsächlich serbisch bewohnten Norden des Kosovos für Sicherheit sorgen mussten. Zuvor hatten serbische Polizisten im Nord-Kosovo aus Protest gegen die Verordnung den Dienst in der kosovarischen Polizei quittiert.
Im Kosovo sollen keine serbischen Kennzeichen mehr sein
Die neue Kennzeichenregelung der Regierung in Pristina sieht vor, dass im Kosovo keine Kfz-Kennzeichen aus Serbien mehr verwendet werden dürfen. Die Massnahme betrifft mehrere Tausend Kosovo-Serben in der serbischen Enklave um die Stadt Kosovska Mitrovica. Sie benutzen häufig immer noch Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen. Zudem müssen aber auch Reisende aus Serbien ihre Kennzeichen an der Grenze gegen provisorische kosovarische Kennzeichen umtauschen.
Kosovo reagiert mit der Verordnung auf den Umstand, dass Serbien seinerseits die vom Kosovo eingeführten Kfz-Kennzeichen nicht anerkennt. Der Kompromissvorschlag der EU sah nach Angaben von Borrell vor, dass die Behörden im Kosovo Massnahmen zur Durchsetzung aussetzen sollten. Serbien hingegen sollte sich verpflichten, keine neuen Kennzeichen mehr für im Kosovo lebende Menschen auszustellen.
Konflikt zwischen Kosovo und Serbien hält weiterhin an
Die EU versucht seit Jahren, zur Klärung des Verhältnisses zwischen den beiden Balkanländern beizutragen. Dieses ist äusserst schwierig.
Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 mit Nato-Hilfe von Belgrad abgespalten. 2008 hatte es sich für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, erkannten die Unabhängigkeit des Kosovos an. Andere, darunter Serbien, Russland, China und fünf EU-Länder, tun das bis heute nicht.
