Rüge für Dänemarks Regierungschefin wegen Corona-Massenkeulung von Zuchtnerzen

Diese Rüge, die nur ein symbolischer Akt ist und keine Konsequenzen hat, wurde am Dienstag von ihren Sozialdemokraten und deren Verbündeten im Parlament ausgesprochen. Zudem wurde entschieden, keine strafrechtlichen Prozesse anzustossen. Die Opposition hatte dagegen ein härteres Vorgehen und das Einschalten der Justiz gefordert.

Die dänische Regierung hatte im vergangenen November die Tötung aller rund 15 Millionen Zuchtnerze im Land angeordnet. Damit sollte die Verbreitung einer mutierten und auf den Menschen übertragbaren Form von Sars-CoV-2 verhindert werden, von der befürchtet wurde, dass sie die Wirksamkeit künftiger Impfstoffe beeinträchtigen könnte.

Wie sich später herausstellte, fehlte für die Massnahme aber die rechtliche Grundlage. Diese wurde erst im Nachhinein geschaffen. Die Zucht von Nerzen in Dänemark wurde zunächst bis Anfang 2022 verboten. Inzwischen wurde die Regelung um ein weiteres Jahr verlängert.

Wegen der Massenkeulungen wurde ein Parlamentsausschuss eingerichtet. Nachdem dieser seine Ergebnisse präsentiert hatte, wurde nun die Rüge für Frederiksen ausgesprochen. Die Regierungschefin hatte ihr Vorgehen verteidigt. «Meiner Meinung nach war es entscheidend, dass wir schnell reagieren», sagte sie Ende vergangenen Jahres vor dem Ausschuss. Zudem argumentierte Frederiksen stets, sie habe nicht gewusst, dass die damalige Entscheidung zur Tötung der Tiere nicht rechtens war.

Im Herbst vergangenen Jahres geriet die Ministerpräsidentin aber wegen gelöschter SMS im Zusammenhang mit den Notschlachtungen unter Druck. Frederiksen erklärte dazu, alle ihre Textnachrichten würden auf Rat ihres Büros nach 30 Tagen automatisch gelöscht. Ihr Vorgänger Lars Lökke Rasmussen versicherte jedoch, sein Telefon sei nie auf das automatische Löschen von SMS eingestellt gewesen. Bemühungen der Polizei, die SMS der Ministerpräsidentin wiederherzustellen, blieben erfolglos.