Coronavirus: Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus
Offenbar liebäugelt Olaf Scholz mit einer Impfpflicht für Deutschland. Das geht aus einer Bund-Länder-Schaltkonferenz am Dienstag hervor.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute beraten Bund und Länder über weitere Massnahmen.
- Der voraussichtlich künftige Bundeskanzler spricht sich für eine Impfpflicht aus.
- Demnach soll diese ab Februar eingeführt werden.
Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Bund-Länder-Schaltkonferenz am Dienstag Sympathien für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona gezeigt. Die Abstimmung darüber im Bundestag solle ohne Fraktionszwang stattfinden, sagte Scholz in der Runde, wie die Deutsche Presse-Agentur übereinstimmend aus mehreren Quellen erfuhr. Andere Medien hatten zuerst darüber berichtet.
Der «Spiegel» zitierte Scholz aus den laufenden Verhandlungen mit den Worten, es sei wichtig, «dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren». Der SPD-Politiker habe bei der Konferenz eine «fraktionsübergreifende Initiative» gefordert und gesagt: «Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen.» Die Impfpflicht sollte seiner Ansicht nach beginnen, «wenn jeder eine realistische Chance hatte, sich zweimal impfen zu lassen», zitierte das Magazin weiter.
Scholz fügte demnach hinzu: «Das müsste uns bis Anfang Februar gelingen.» Der Bundestag könne dazu sehr schnell die Beratungen aufnehmen und Entscheidungen treffen.
