EU-Gipfel verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland

Der EU-Gipfel hat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs um sechs Monate verlängert.

Ukrainischer Soldat an der Frontlinie - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Der EU-Gipfel verlängert die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um sechs Monate.
Verhängt wurden diese wegen des Konflikts mit der Ukraine.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Sanktionen verlängert werden.

Der EU-Gipfel hat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs um sechs Monate verlängert. Die Staats- und Regierungschefs trafen den Beschluss am Donnerstag bei ihrem Treffen in Brüssel. Dies teilte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mit. Weil es keine Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens gegeben hatte, war mit der Verlängerung gerechnet worden.

Die EU hatte die Strafmassnahmen nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine im Juli 2014 verhängt. Sie richten sich gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl- und Gasindustrie.

Moskau unterstützt Separatisten

Die Sanktionen waren bereits mehrmals verlängert worden, zuletzt bis zum 31. Januar 2021. Der EU-Ministerrat muss die Entscheidung für die weiteren sechs Monate noch bestätigen, dies gilt aber als Formalie. Die Sanktionen würden dann bis Ende Juli 2021 weitergelten.

Im Osten der Ukraine kämpft die ukrainische Armee seit 2014 gegen pro-russische Rebellen. Moskau unterstützt nach Angaben des Westens die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben, finanziell und militärisch. Bei den Kämpfen wurden bereits mehr als 13'000 Menschen getötet.