Emmanuel Macron erhält Besuch von Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz traf am Freitag Emmanuel Macron. Beide bekräftigten ihren Willen zur engen Kooperation.
Das Wichtigste in Kürze
- Der erste Antrittsbesuch ging für Olaf Scholz traditionellerweise nach Frankreich.
- In Paris wurde er von Staatschef Emmanuel Macron empfangen.
- Die beiden bekräftigten ihren Willen zur engen deutsch-französischen Zusammenarbeit.
Beim Antrittsbesuch in Paris haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Staatschef Emmanuel Macron den Willen zur engen deutsch-französischen Zusammenarbeit bekräftigt. «Es geht darum, wie wir Europa stark machen können, die europäische Souveränität in all' den Dimensionen, die dazugehören. Da geht es um ökonomische Fragen, um Sicherheitsfragen und Fragen der Aussenpolitik».
Emmanuel Macron bestätigt enge Zusammenarbeit
Dies sagte Scholz bei dem Treffen im Elyséepalast am Freitag. «Wichtig ist, dass wir da gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten», so Scholz. Macron sagte, die enge Kooperation beider Länder solle wie schon mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weitergehen.
«Wir haben den Willen manifestiert zusammenzuarbeiten.» Bei der Begegnung sei ein solides Fundament für die Zusammenarbeit beider Länder. Gleich Anfang Januar übernimmt Frankreich turnusmässig den EU-Ratsvorsitz.
Erster Antrittsbesuch für Olaf Scholz
Der Antrittsbesuch in Paris zwei Tage nach seiner Amtsübernahme war der erste für Scholz. Der Kanzler und seine zehnköpfige Delegation starteten am Vormittag mit dem Regierungs-Airbus «Theodor Heuss» nach Paris. Scholz kennt den Flieger schon von seinen Reisen als Vizekanzler und Finanzminister.
Schon vor seiner Wahl zum Kanzler hatte er angekündigt, dass seine erste Auslandsreise nach Paris zu Emmanuel Macron gehen würde. «Wir treffen uns, um eine gemeinsame Strategie mit Frankreich zu entwickeln», sagte er vor seinem Abflug.
Macron hatte am Mittwoch in seiner Gratulation an Scholz auf Twitter ebenfalls die deutsch-französische Zusammenarbeit für Europa beschworen. «Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer», schrieb er.
Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland
Dass sie an einem Strang ziehen wollen, zeigten Scholz und Macron nach der Begegnung. Dies, als sie zu Investitionen zur Überwindung der Corona-Krise und Haushaltsdisziplin gefragt wurden. Macron warb für eine Lockerung der strikten Maastricht-Kriterien für Zukunftsinvestitionen. Scholz meinte, es sei möglich, beides gleichzeitig zu erreichen, man werde zu gemeinsamen Konzepten kommen.
Im Ukraine-Krieg appellierte Scholz an Russland, die Unverletzlichkeit der Grenzen zu akzeptieren. «Es geht nicht nur um Macht, es geht auch um Prinzipien, die für alle miteinander verbindlich sind.» Macron warnte vor einer Eskalation und sprach sich gegen das Verbreiten sich am Ende selbsterfüllender Prophezeiungen aus. Wichtig sei die Stabilität der Ukraine.
Der erste Antrittsbesuch von Kanzlern und Kanzlerinnen geht traditionell nach Frankreich. Gerhard Schröder war 1998 sogar schon vor seiner Wahl zum Regierungschef in Paris. 2005 flogen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr damaliger Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gemeinsam nach Paris und dann nach Brüssel.
