Kanzler Scholz reist am Sonntag nach Polen
Diesen Sonntag wird Bundeskanzler Olaf Scholz für ein Treffen nach Polen reisen. Zuvor besucht er jedoch noch Paris und Brüssel.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Sonntag reist der neue Bundeskanzler Olaf Scholz für einen Besuch nach Polen.
- Dort wird er vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki empfangen.
- Beim Treffen soll unter anderem die Lage an der Grenze zu Belarus besprochen werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zum Antrittsbesuch nach Polen. In Warschau wird er vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren empfangen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Im Mittelpunkt des anschliessenden Gesprächs sollen demnach «bilaterale, europäische und internationale Themen» stehen.
Migranten an EU-Aussengrenze
Eine Rolle dürfte dabei die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze spielen. Seit Jahresbeginn kamen tausende Migranten über Belarus an die EU-Aussengrenzen in Litauen, Polen und Lettland. Viele von ihnen stammen aus dem Nahen Osten.
Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Migranten gezielt an die EU-Aussengrenzen zu schleusen. Aktuell sitzen viele Menschen bei eisigen Temperaturen im Grenzgebiet fest.
30 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag
Ein Anlass für Scholz' Polen-Reise sei auch das 30. Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags, teilte Hebestreit weiter mit.
Der Vertrag wurde am 17. Juni 1991 unterzeichnet. Er bildete die Grundlage für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nach der deutschen Wiedervereinigung.
Seine erste Auslandsreise als Kanzler führt Scholz an diesem Freitag nach Paris und anschliessend nach Brüssel. Auch die neue Aussenministerin Annalena Baerbock hatte zuerst Paris und Brüssel besucht; sie wird an diesem Freitag in Polen erwartet.
