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Emmanuel Macron: Wie ist es zu dieser Krise gekommen?

Juli Rutsch
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Frankreich,

Emmanuel Macron steckt in einer politischen Krise. Wie kam es zu seiner schwierigen Lage? Ein Überblick zum aktuellen Stand.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Israel vor weiterem Siedlungsbau im Westjordanland gewarnt. (Archivbild) - keystone

Die politische Lage in Frankreich spitzt sich dramatisch zu. Premierminister Sébastien Lecornu, erst seit Kurzem im Amt, trat überraschend zurück.

Präsident Emmanuel Macron steht damit vor einer Zerreissprobe, da keine Mehrheiten im Parlament vorhanden sind.

Der Élysée-Palast teilte mit: Macron werde seine Verantwortung übernehmen, sollte keine Einigung erzielt werden, und dann womöglich Neuwahlen ausrufen, berichtet die «WELT».

Frankreichs schwierige politische Lage

Bereits im Sommer 2024 hatten Parlamentswahlen zu einem instabilen Ergebnis geführt. Mehrere Premierminister scheiterten daran, eine regierungsfähige Koalition zu bilden.

emmanuel macron
Emmanuel Macron konnte es nicht verhindern. Sébastien Lecornu ist nach nur vier Wochen im Amt von seinem Posten als Premier zurückgetreten. - keystone

Der Rücktritt von Lecornu ist ein Zeichen politischer Blockade und des Stillstands. Emmanuel Macron beauftragte seinen scheidenden Premier, weitere Gespräche mit politischen Kräften zu führen.

Doch die Verhandlungen blieben schwierig, so die «Zeit».

Emmanuel Macron soll zurücktreten

Macron sieht sich unter starkem Druck. Rücktrittsforderungen kommen vor allem von der Linken und Rechten.

Er schloss dies zuletzt aus und betonte die Legitimation durch die direkte Wahl. Experten beobachten, dass Emmanuel Macron vor der Wahl steht: Entweder löst er das Parlament erneut auf oder er ernennt doch einen neuen Premier.

Doch die Aussichten auf eine stabile Regierung sind gering, so die «dpa».

Wie kam es zur Krise in Frankreich?

Die instabilen Mehrheitsverhältnisse im Parlament seit 2024 führten dazu, dass kein Regierungsteam lange funktionierte. Emmanuel Macron und seine Verbündeten sehen sich international mit Herausforderungen konfrontiert.

Glaubst du, Emmanuel Macron hat überhaupt noch eine Chance, weiter im Amt zu bleiben?

Gleichzeitig bleibt die innenpolitische Situation durch Blockaden gelähmt. Die Opposition und gesellschaftlichen Kräfte fordern Veränderungen oder gar Neuwahlen, um eine Lösung herbeizuführen, so der «Le Figaro».

Ausblick und Handlungsspielraum

Macron steht vor einem Dilemma: Er kann seine Kompromisslinie versuchen, obwohl dies die Spaltung im Land verstärkt. Oder er akzeptiert, dass die Linke Regierungsverantwortung übernimmt.

Die dritte Möglichkeit sind Neuwahlen, die jedoch das Risiko bergen, extrem rechte Kräfte zu stärken. Experten betonen: Macron habe nun alles in der Hand.

Die Rückkehr an die Urnen könnte das letzte Mittel sein, berichtet «El País». Macron fordert pragmatische Lösungen, behält aber sein Mandat bis mindestens 2027 im Blick.

Kommentare

User #5239 (nicht angemeldet)

Die beiden Herren sollen endlich abtreten

User #5563 (nicht angemeldet)

Die Krise begann am 18.06.1815 bei einem kleinen belgischen Dorf namens Waterloo.

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