Boris Johnson entgeht Rebellion aus eigener Partei
Dem britischen Premierminister Boris Johnson ist eine Rebellion aus seiner eigenen Partei im Parlament erspart geblieben.
Das Wichtigste in Kürze
- Unterhaus-Sprecher Hoyle verhindert eine Abstimmung des britischen parlaments.
- Er kritisiert zudem das Verhalten von Premierminister Boris Johnson.
Mehr als 50 Abgeordnete der Tories hatten gedroht, einen Antrag auf mehr Mitspracherecht bei Massnahmen gegen das Coronavirus zu unterstützen. Parlamentspräsident Lindsay Hoyle verweigerte am Mittwoch eine Abstimmung über den Antrag. Er forderte Boris Johnson jedoch dazu auf, «das Vertrauen dieses Hauses wiederzugewinnen».
In einer Stellungnahme vor einer Befragung Johnsons kritisierte Hoyle das Vorgehen der Regierung bei der Einführung neuer Corona-Regeln scharf. «Ich erwarte von der Regierung, dass sie einer Situation ein Ende setzt, die ich für völlig unbefriedigend halte», sagte Hoyle. Die Regierung müsse das Vertrauen des Parlaments wieder herstellen und dürfe es nicht weiter mit «Verachtung» behandeln.
Einen Antrag auf mehr Mitspracherecht, den auch Abgeordnete der Tories unterstützen wollten, lehnte Hoyle jedoch ab. Für eine angemessene Debatte fehle die Zeit.
Meiste Corona-Todesfälle in Europa
Boris Johnson erklärte vor dem Parlament, die Regierung müsse angesichts der steigenden Fallzahlen «entschiedene, lokale Massnahmen» ergreifen. Grossbritannien zählt mit 42'000 Toten die meisten Corona-Todesfälle in Europa.
In der britischen Öffentlichkeit herrscht Verwirrung darüber, was derzeit erlaubt ist und was nicht. Auch Johnson selbst hat sich schon vertan. Zudem haben die Regionalregierungen in Schottland, Wales und Nordirland eigene Beschränkungen erlassen.
