Coronavirus: Bundesrat beantragt weiteren 614-Millionen-Kredit

In den letzten Wochen hat der Bundesrat weitere Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie von 614 Millionen Franken beschlossen. Es fehlt die Bewilligung.

bundesrat coronavirus — Alain Berset spricht an der Medienkonferenz zu den neusten Massnahmen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundesrat will weitere 614 Millionen Franken für die Bewältigung der Pandemie.
Der Nachtragskredit muss zuerst vom Parlament bewilligt werden.
Die Ausgaben im Jahr 2021 würden sich somit auf 23,5 Milliarden belaufen.

In den vergangenen Wochen hat der Bundesrat weitere Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie von 614 Millionen Franken beschlossen. Diese müssen vom Parlament im Rahmen eines Nachtragskredits zum Coronavirus bewilligt werden. Ende März 2021 verabschiedete der Bundesrat den Nachtrag I zum Voranschlag 2021.

Damit wurden die Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie im laufenden Jahr auf 22,9 Milliarden Franken erhöht. Seither hat der Bundesrat weitere Mittel im Umfang von 614 Millionen Franken beschlossen. Dadurch steigen die Corona-Ausgaben im Jahr 2021 auf 23,5 Milliarden Franken an. Dies heisst es in einer Mitteilung des Bundesrats vom Donnerstag.

Beschaffung weiterer Arzneimittel gegen Coronavirus

Die Nachmeldung umfasst vier Massnahmen: Erstens den Beitrag an die globale Initiative «Access to Covid-19 Tools Accelerator»; zweitens Mittel zur Beschaffung weiterer Arzneimitteln gegen Covid-19; drittens Finanzhilfen im Kulturbereich; und viertens den Bundesanteil für den Schutzschirm der Eventbranche.

Das Parlament befindet in der Sommersession vom Juni über die Nachtragskredite.