Coronavirus: Bundesrat beantragt weiteren 614-Millionen-Kredit
In den letzten Wochen hat der Bundesrat weitere Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie von 614 Millionen Franken beschlossen. Es fehlt die Bewilligung.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat will weitere 614 Millionen Franken für die Bewältigung der Pandemie.
- Der Nachtragskredit muss zuerst vom Parlament bewilligt werden.
- Die Ausgaben im Jahr 2021 würden sich somit auf 23,5 Milliarden belaufen.
In den vergangenen Wochen hat der Bundesrat weitere Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie von 614 Millionen Franken beschlossen. Diese müssen vom Parlament im Rahmen eines Nachtragskredits zum Coronavirus bewilligt werden. Ende März 2021 verabschiedete der Bundesrat den Nachtrag I zum Voranschlag 2021.
Damit wurden die Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie im laufenden Jahr auf 22,9 Milliarden Franken erhöht. Seither hat der Bundesrat weitere Mittel im Umfang von 614 Millionen Franken beschlossen. Dadurch steigen die Corona-Ausgaben im Jahr 2021 auf 23,5 Milliarden Franken an. Dies heisst es in einer Mitteilung des Bundesrats vom Donnerstag.
Beschaffung weiterer Arzneimittel gegen Coronavirus
Die Nachmeldung umfasst vier Massnahmen: Erstens den Beitrag an die globale Initiative «Access to Covid-19 Tools Accelerator»; zweitens Mittel zur Beschaffung weiterer Arzneimitteln gegen Covid-19; drittens Finanzhilfen im Kulturbereich; und viertens den Bundesanteil für den Schutzschirm der Eventbranche.
Das Parlament befindet in der Sommersession vom Juni über die Nachtragskredite.
