In den letzten Wochen hat der Bundesrat weitere Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie von 614 Millionen Franken beschlossen. Es fehlt die Bewilligung.
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Alain Berset spricht an der Medienkonferenz zu den neusten Massnahmen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bundesrat will weitere 614 Millionen Franken für die Bewältigung der Pandemie.
  • Der Nachtragskredit muss zuerst vom Parlament bewilligt werden.
  • Die Ausgaben im Jahr 2021 würden sich somit auf 23,5 Milliarden belaufen.

In den vergangenen Wochen hat der Bundesrat weitere Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie von 614 Millionen Franken beschlossen. Diese müssen vom Parlament im Rahmen eines Nachtragskredits zum Coronavirus bewilligt werden. Ende März 2021 verabschiedete der Bundesrat den Nachtrag I zum Voranschlag 2021.

Damit wurden die Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie im laufenden Jahr auf 22,9 Milliarden Franken erhöht. Seither hat der Bundesrat weitere Mittel im Umfang von 614 Millionen Franken beschlossen. Dadurch steigen die Corona-Ausgaben im Jahr 2021 auf 23,5 Milliarden Franken an. Dies heisst es in einer Mitteilung des Bundesrats vom Donnerstag.

Beschaffung weiterer Arzneimittel gegen Coronavirus

Die Nachmeldung umfasst vier Massnahmen: Erstens den Beitrag an die globale Initiative «Access to Covid-19 Tools Accelerator»; zweitens Mittel zur Beschaffung weiterer Arzneimitteln gegen Covid-19; drittens Finanzhilfen im Kulturbereich; und viertens den Bundesanteil für den Schutzschirm der Eventbranche.

Das Parlament befindet in der Sommersession vom Juni über die Nachtragskredite.

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