Trotz Elon Musk: Twitter muss sich weiter an EU-Regeln halten

AFP

Belgien, 29.10.2022 - 12:19

Dass Elon Musk Twitter gekauft hat, ändert für die EU-Regelungen nichts. Der «befreite Vogel» habe sich in Europa an die gleichen neuen Regeln zu halten.

Beim Kurznachrichtendienst geht es seit der Übernahme durch Elon Musk drunter und drüber. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

• Gestern Donnerstag wurde die Übernahme von Twitter von Elon Musk bekannt.
• Die EU warnt ihn, sich trotzdem an die neu beschlossenen Regeln halten zu müssen.
• Zuvor sprach Musk von einem «befreiten Vogel».

Dass Elon Musk Twitter übernommen hat, ändert nichts: Das von ihm übernommene Online-Netzwerk wird sich auch in Zukunft an EU-Regeln halten müssen. Am Freitag verwies EU-Industriekommissar Thierry Breton auf erst kürzlich endgültig verabschiedete neue Regeln für Online-Plattformen. Mit denen soll unter anderem gegen Hassbotschaften und Falschinformationen vorgegangen werden.

Musk wolle «gesunde» Debatten im Internet «über eine grosse Bandbreite an Überzeugungen» und ohne Zensur ermöglichen. So hatte er seinen Kauf von Twitter explizit begründet.

«Der Vogel ist befreit», erklärte der Chef des Elektroautobauers Tesla. Das Logo des Online-Netzwerks zeigt einen blauen Vogel. «In Europa fliegt der Vogel nach unseren europäischen Regeln», erklärte daraufhin Breton.