Habeck geht «sicher» von EU-Ölembargo gegen Russland aus
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet fest mit einem EU-Ölembargo gegen Russland.
Das Wichtigste in Kürze
- In Brüssel Ausnahmeklausel für Länder wie Ungarn im Gespräch.
«Dass Öl auf die Sanktionsliste kommt, davon gehe ich sicher aus», sagte Habeck am Montag nach einem Sondertreffen der für Energie zuständigen EU-Minister in Brüssel. Wie hart die Embargo-Bedingungen definiert würden, werde aber noch beraten.
Die EU-Kommission werde das sechste Sanktionspaket gegen Russland nach seiner Einschätzung an diesem Dienstag vorschlagen, sagte Habeck weiter. Ob die nötige Einigung der Mitgliedstaaten bis zum Wochenende gelinge, sei aber noch offen.
Die EU-Länder müssten ein Ölembargo gegen Russland einstimmig beschliessen. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte nach seiner Wiederwahl Anfang April mit einem Veto gedroht. Als möglich gilt in Brüssel derzeit eine Ausnahmeklausel für Länder, die besonders stark von russischen Öllieferungen abhängig sind - so wie Ungarn.
