EZB-Chefin kündigt Erneuerung der Corona-Hilfsmassnahmen an

Fast überall in Europa verschärft sich die Corona-Situation wieder. Die Europäische Zentralbank (EZB) reagiert darauf und will ihre Corona-Wirtschaftshilfen bis Dezember überarbeiten.

«Wir waren uns alle einig, dass es nötig ist, zu handeln», so EZB-Präsidentin Christine Lagarde. Deshalb würden sie ihre Instrumente bei ihrem nächsten Ratstreffen neu kalibrieren. Dies sagte sie nach der jüngsten Ratssitzung am Donnerstag.

Die Verschärfung der Krise mache ein überarbeitetes Hilfspaket nötig. Welche zusätzlichen Hilfen dieses beinhalten könnte, liess Lagarde allerdings offen.

Von einer Ausweitung wollte sie entsprechend am Donnerstag in Frankfurt am Main noch nicht sprechen. Die Überarbeitung indes habe im Hintergrund bereits begonnen und werde alle laufenden Massnahmen betreffen, sagte die EZB-Chefin. «Wir werden uns alles anschauen», kündigte sie an. Und «wir werden alle Instrumente, die wir haben, mit aller Flexibilität nutzen, die wir haben».

Auf Basis einer neuen Marktprognose soll der EZB-Rat demnach auf seiner nächsten geldpolitischen Sitzung am 10. Dezember das Hilfspaket «soweit angemessen nachkalibrieren». Bis dahin will das Gremium die weitere Krisenentwicklung «äusserst achtsam» verfolgen. Die laufenden EZB-Hilfen für die Wirtschaft im Euroraumwerden aber nicht ausgeweitet.

Das Pandemic Emergency Purchase Programme (PEPP) soll vorerst wie geplant bis Ende Juni 2021 weiterlaufen. Das Projekt ist insgesamt 1,35 Billionen Euro schwer und unterstützt den Kauf von Staats- und Unternehmensanleihen. Bereits Mitte September hatte Lagarde gesagt, das Notfall-Kaufprogramm werde «sehr wahrscheinlich» ausgeschöpft.

Auch die historisch niedrigen Leitzinsen im Euroraum liess der EZB-Rat bis auf Weiteres unverändert: Der zentrale Leitzins bleibt damit auf dem historischen Tief von 0,0 Prozent. Der Einlagezins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und sogenannten Übernachtkrediten werden wie bisher 0,25 Prozent Zinsen fällig.

Die zwischenzeitlich eingesetzte Erholung der Wirtschaft in der Eurozone habe schneller als erwartet an Schwung verloren, sagte Lagarde. Die zunehmenden Infektionszahlen und Restriktionen in der Corona-Krise bedeuten ihrer Ansicht nach «erneuerte Herausforderungen».

Lagarde betonte, die EZB werde darauf rechtzeitig und angemessen reagieren. Es blieb jedoch unklar, wie diese Reaktion im Dezember genau aussieht. Lagarde versprach: «Die EZB war da für die erste Welle. Und die EZB wird für die zweite Welle da sein.»